Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und
ländliche Räume
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 20
Aufg.-ID: 1085
- 468 -
2. Referat:
V 12
5. Art der Aufgabe:
freiwillige Aufgabe
3. ggf. Dienststelle:
6. Beschreibung der Aufgabe:
A 7 FÖJ: Das FÖJ leistet als Bildungsmaßnahme für junge Menschen einen wichtigen Beitrag für die
Gesellschaft. Der Freiwilligendienst ist eine besonders intensive Form des Ehrenamtes. Die Durchführung
erfolgt durch zwei FÖJ-Träger (die Nordelbische Kirche und ein Trägerverbund aus 5 Natur-
und Umweltschutzverbänden), mit denen Verträge für die nächsten 5 Jahre geschlossen wurden.
Das MLUR nimmt nur die Aufgaben wahr, die nicht auf Externe übertragen werden können, wie z.B.
die Bewirtschaftung der Landes- und Bundesmittel und sich daraus ergebende Kontrollpflichten gegenüber
den Trägern sowie die Vertretung des Landes beim Bund und länderübergreifenden Prozessen.
7. Rechtsgrundlage:
Bundesregelung: FÖJ-Gesetz 2002 (neue Fassung)
Landesregelung: Landesverordnung (FÖJG-Zuständigkeitsverordnung) 1994
sonstige Vorschrift: 5-Jahres-Verträge mit den beiden Trägern bis 31.07.2009
FÖJ-Konzeption 1999; Kabinettsbeschlüsse 1990 und 1994
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,1 BAT I b, 0,4 BAT IV
b (Summe: 0,5)
b. Reduzierung: ---
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 1.600.200
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe wird beibehalten. Laut Herrn Sebelin kann der Mitteleinsatz erheblich reduziert werden,
da Schleswig-Holstein im Bundesvergleich höhere Zuwendungen (insgesamt 1,6 Mio €) pro FÖJler
zahle als im Bundesdurchschnitt.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Die Verlagerung auf Dritte ist ökonomisch sinnvoll, weil bei Dritten z.T. auf der Kostenseite Größendegressionseffekte
(economies of scale) auftreten und die Leistungen somit kostengünstiger erbracht
werden können. In der Regel entstehen bei der Aufgabenerledigung durch Dritte marktgerechte Preise,
sofern keine Monopole, z.B. durch Marktzugangsbeschränkungen, vorliegen.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2007
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.