Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie,
Jugend und Senioren
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 63
Aufg.-ID: 1107
- 644 -
2. Referat:
VIII 41
3. ggf. Dienststelle:
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Arzneimittel-, Medizinprodukte- und Apothekenrecht
7. Rechtsgrundlage:
EU- und Bundesrecht; Qualitätssicherungs-handbücher für die deutsche Arzneimittel- und
Medizinprodukteüberwachung
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 1 A13 g.D., 1 A14, 0,2
A16, 1 BAT V c
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 444000
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe soll als Landesaufgabe verbleiben. Der weitere Ausbau und eine stärkere Umsetzung
des Qualitätssicherungssystems, Optimierung der Dienstleistungsprozesse und Verwaltungsabläufe
bei Beibehaltung der vorhandenen Strukturen ist eine Daueraufgabe. Für eGovernment geeignete
Prozesse bestehen im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten bereits erste Ansätze. Der weitere
Ausbau wird auf EU- und Bundesebene betrieben.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Maßnahmen zur Prozessoptimierung erhöhen zum einen die Effizienz des eingesetzten Personals,
wodurch mittelbar Personalkosten eingespart werden. Zum andern vermindern schnellere Verwaltungsprozesse
die Wartekosten der Kunden.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2006
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.