Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie,
Jugend und Senioren
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 41
Aufg.-ID: 1030
- 640 -
2. Referat:
VIII 24
3. ggf. Dienststelle:
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Arbeitsschutz: Grundsatz– und länderübergreifende Angelegenheiten sowie Fachaufsicht über das
LGASH in Angelegenheiten des sozialen, stofflichen und technischen Arbeitsschutzes, der Geräte–
und Produktsicherheit; Weiterentwicklung der fachbezogenen EDV-Anwendungen im LGASH, Steuerung
der Aufsichtstätigkeit des LGASH
7. Rechtsgrundlage:
EU-Recht, z.B. ArbeitsschutzrahmenRL / Bundesrecht, z.B. Arbeitsschutzgesetz, Geräte- und
Produktsicherheitsgesetz / Chemikaliengesetz / Gefahrstoffverordnung / Technische Regeln /
Landesvollzugskonzept / Dienstanweisungen / Erlasse
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 1 A11, 2 A12, 2 A13
g.D., 1 A15, 0,9 A16, 1
BAT IV b
b. Reduzierung: 1 A11
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe soll unverändert als Landesaufgabe verbleiben. Der Prozess kann gestrafft werden.
Einsparung einer Stelle gD durch organisatorische Straffung der Referate VIII 24 und VIII 25 sowie
Bündelung von Aufgaben und Personal. Der Einsatz von E-Government ist möglich. Landesweit einheitliche
Anwendungen sind sinnvoll. Hier bestehen bereits solide, ausbaufähige Grundlagen (IFAS,
RSA). Fachaufsichtliche Standards können durch Zielvereinbarungen, automatische
Vollzugsvorgaben (RSA) sowie durch vorwiegend EDV-gestütztes Controlling als Alternative zur
konventionellen Steuerung (Erlasse pp.) gesenkt werden.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €: 72576,80 pro Jahr Personalmittel
(nach Personalkostentabelle)
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
Prüfauftrag:
Im Bereich des Arbeitsschutzes sind (weitere) Möglichkeiten für Deregulierung und Standardabbau
zu prüfen. Welche Initiativen bestehen auf Bundesebene (z. B. Vereinfachung der Arbeitsstättenverordnung),
welche Vollzugsstandards können auf Landesebene weiter vereinfacht werden?
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Maßnahmen zur Prozessoptimierung erhöhen zum einen die Effizienz des eingesetzten Personals,
wodurch mittelbar Personalkosten eingespart werden. Zum andern vermindern schnellere Verwaltungsprozesse
die Wartekosten der Kunden.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
7 / 2006
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.