Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverzicht (Gliederung F. I.)
1. Ressort:
2. Referat: 3. ggf. Dienststelle:
Ministerium für Bildung und Frauen
III 31
4. Bezeichnung der Aufgabe:
5. Art der Aufgabe:
Förderung von Schülern mit Lese-/ Rechtschreibschwierigkeit
3 / 1437 / 31
6. Beschreibung der Aufgabe:
Landesrecht
In den Schulen werden Schüler/innen auf Lese-/Rechtschreibschwierigkeit überprüft; die untere
Schulaufsicht entscheidet bzgl. der Anträge auf Anerkennung einer Lese-/Rechtschreibschwierigkeit
(bei Gymnasien/Gesamtschulen: MBF); Ministerium entscheidet bei Widerspruchsverfahren bzgl. der
Entscheidung der unteren Schulaufsicht und bearbeitet Klagen gegen die Entscheidungen des MBF
7. Rechtsgrundlage:
Erlass „Förderung von Schülern mit Lese-Rechtschreibschwäche (Legasthenie)“ vom 20.09.1985
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,75 h. D.
0,5 m. D.
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel: 16.200 €
- Testmaterial an Schulen für 6.600 Schüler/innen
Finanzmittel:
- 31 -
Ο MA in Schulen und
Schulämtern
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land: entfällt
Zuschüsse von Dritten: entfällt
11. Vorschlag des Ressorts:
Wegfall des Anerkennungs- und Widerspruchverfahrens in der jetzigen Form, Verlagerung an die
Schulen ab 2007/2008
12. freiwerdende Ressourcen beim Land:
Einsparpotenzial in Folge der Verlagerung und
wegen weiter bestehender Förderverpflichtung
gegenwärtig nicht absehbar
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt):
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
s. Ziffer 12
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Der Aufgabenverzicht führt gemäß dem Grundsatz der Sparsamkeit direkt zu einer Einsparung von
personellen und finanziellen Ressourcen und damit zur Entlastung des Landeshaushaltes.
18. weiteres Verfahren / Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
ab Schuljahr 2007/08
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.