Gesamtbericht Stand 060206

IV. Neue Steuerungsinstrumente
In der Projektarbeit ist deutlich geworden, dass eine Weiterentwicklung der Verwaltungssteuerung
– z.B. innerhalb der Landesverwaltung durch eine Neuausrichtung der Kosten-
und Leistungsrechnung – aber auch der Steuerung der Erledigung der staatlichen Aufgaben
bei umfangreichen Aufgabenverlagerungen auf den kommunalen Bereich notwendig sind.
Die zuständige Abteilung im Finanzministerium wird daher in 2006 in Kooperation mit den
kommunalen Landesverbänden zur weiteren Steuerung des Kommunalisierungsprozesses
ein Verwaltungssteuerungsmodell mit folgenden Zielsetzungen entwickeln:
• Entwicklung eines Instrumentariums zur Steuerung der Aufgabenwahrnehmung von Landesaufgaben
durch die Kommunen
• Sicherstellung einer kontinuierlichen Prozessoptimierung / Aufgabenanalyse und Aufgabenkritik
• Optimierung der Organisationsstrukturen
• Schaffung transparenter und messbarer Leistungs- und Finanzbeziehungen
• Verbesserung der operativen und strategischen Entscheidungsprozesse durch Transparenz
und Information der Verwaltungs- und Organisationsmodelle
Das neue Verwaltungssteuerungsmodell umfasst dabei sowohl die Steuerung der zukünftig
kommunalisierten Aufgaben als auch die in der Landesverwaltung verbleibenden Aufgaben.
Darüber hinaus soll das Verwaltungssteuerungsmodell den Kommunalisierungsprozess mit
der Beantwortung z.B. folgender Fragestellungen unterstützen:
• Welche Ressourcen sind den Kommunen für die Aufgabenwahrnehmung zur Verfügung
zu stellen?
• Welche Synergie-Effekte können durch die Kommunalisierung erzielt werden?
Ziel ist es, in 2006 die rechtlichen, organisatorischen, fachlichen sowie technischen Voraussetzungen
für das neue Verwaltungssteuerungsmodell zu schaffen.
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