Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie,
Jugend und Senioren
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 6
Aufg.-ID: 435
- 612 -
2. Referat:
VIII 23
3. ggf. Dienststelle:
LAsD
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
Integrationsamt: Durchführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – SGB IX -
Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung aus den Mitteln des
Sondervermögens „Ausgleichsabgabe“
7. Rechtsgrundlage:
Bundesrecht – SGB IX / Landesgesetz zur Errichtung des Sondervermögens;
besonders hohe Arbeitslosenquote bei Menschen mit Behinderung
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 2 A10, 1,5 A11, 1 A12,
1 A14, 0,7 A16, 0,2 A8,
0,6 A9 m.D., 0,1 BAT I
b, 2 BAT III, 1,4 BAT IV
a, 1 BAT IV b, 1,6 BAT
V b g.D., 1 BAT V b
m.D., 2 BAT V c, 2
BAT VII, 2 BAT VIII
m.D.
= 20,1 Stellen
b. Reduzierung: 0,5 A11
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 221000
Finanzmittel in €: 19000000
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 19000000
11. Vorschlag des Ressorts:
Verlagerung auf das Ministerum für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren. Der
Prozess kann gestrafft werden. Der Einsatz von E-Government ist möglich. Straffung durch
Verbindung von politischer Steuerung und Vollzug aus einer Hand als Service an die freie Wirtschaft,
die Verbände, die Einzelbetroffenen (s. o.). Die bundesgesetzlich vorgegebene Errichtung des
Integrationsamtes erfolgte rund 2 Jahre nach der landesrechtlichen Strukturreform des LAsD. Die
Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung im ersten Arbeitsmarkt
hat hohe politische Priorität. Rationalisierungsrendite: Einsparung 0,5 Stellenanteil gD
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €: 36288,40 pro Jahr Personalmittel
(nach Personalkostentabelle)
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
Ο Zustimmung Ο Ablehnung x Modifizierung wie folgt:
Das Finanzministerium wird um erneute Prüfung gebeten, ob das Integrationsamt von der Initiative
zur Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung der Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung
betroffen ist.
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Maßnahmen zur Prozessoptimierung erhöhen zum einen die Effizienz des eingesetzten Personals,
wodurch mittelbar Personalkosten eingespart werden. Zum andern vermindern schnellere Verwaltungsprozesse
die Wartekosten der Kunden.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen: