Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverzicht (Gliederung F. I.)
1. Ressort:
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und
ländliche Räume
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 127
Aufg.-ID: 1550
- 98 -
2. Referat:
V 54
3. ggf. Dienststelle:
5. Art der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
6. Beschreibung der Aufgabe:
F 16 - Modernisierung/Umorganisation Forst, Grundsatzangelegenheiten
7. Rechtsgrundlage:
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,1 A 12, 0,2 A 16, 0,1
BAT V c (Summe: 0,4)
b. Reduzierung: 0,4
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 20000
Finanzmittel in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe soll als Landesaufgabe verbleiben.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
Der Vorschlag des FM wird angenommen.
siehe Anmerkung unter Ziff. 20
15. ggf. Minderheitenvoten:
Minderheitenvotum des MLUR: Vom Koalitionsvertrag abweichende Vorschläge bedürfen einer politischen
Entscheidung.
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
Verzicht wegen Privatisierung
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Der Aufgabenverzicht führt gemäß dem Grundsatz der Sparsamkeit direkt zu einer Einsparung von
personellen und finanziellen Ressourcen und damit zur Entlastung des Landeshaushaltes.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2007
20. Anmerkungen:
Beschluss der Staatssekretärsrunde im Rahmen der St-Klausur am 7. Januar 2006:
Der nichthoheitliche Bereich der Forstverwaltung wird privatisiert.
Kabinettsbeschluss: Der Privatisierung des nichthoheitlichen Bereichs der Forstverwaltung wird
unter Maßgaben, die weitere Prüfungen umfassen, zugestimmt.