Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und
ländliche Räume
4. Bezeichnung der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 33
Aufg.-ID: 1098
- 480 -
2. Referat:
V 12
5. Art der Aufgabe:
freiwillige Aufgabe
3. ggf. Dienststelle:
6. Beschreibung der Aufgabe:
A 29 - Außendarstellung/Öffentlichkeitsarbeit: Die Außendarstellung/Öffentlichkeitsarbeit setzt sich
aus folgenden Aktivitäten zusammen: Herausgabe des Jahresprogramms in einer Auflagenhöhe von
ca. 17.000 Exemplaren, Herausgabe des Infobriefs Umwelt und Bildung viermal jährlich in einer Auflagenhöhe
von jeweils 1.000 Exemplaren, Faltblattwerbung zu einzelnen Veranstaltungen, Herausgabe
von Tagungsbänden und Dokumentationen, Herausgabe von vierseitigen Infoblättern (stark
reduziert; derzeit ca. 2/Jahr), Internet, Pressearbeit, Mailinglists
7. Rechtsgrundlage:
§ 50 a LNatschG, § 1 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 der Satzung der Umweltakademie, zuletzt ge-ändert
2000
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,15 A 10, 0,2 A 13
h.D., 0,2 A 15, 0,15
BAT I b, 0,1 BAT VI b
(Summe: 0,8)
b. Reduzierung: 0,4
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Die Aufgabe soll als Landesaufgabe verbleiben.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006:
Sachmittel 2007:
Sachmittel 2008:
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
Annahme des Vorschlags des FM.
15. ggf. Minderheitenvoten:
Minderheitenvotum des MLUR: Vom Koalitionsvertrag abweichende Vorschläge bedürfen einer politischen
Entscheidung. MBF unterstützt den Erhalt des Aufgabenfeldes.
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
Verzicht oder Übertragung auf Dritte ohne Kostenerstattung
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Der Aufgabenverzicht führt gemäß dem Grundsatz der Sparsamkeit direkt zu einer Einsparung von
personellen und finanziellen Ressourcen und damit zur Entlastung des Landeshaushaltes.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
1 / 2007
20. Anmerkungen:
Beschluss der Staatssekretärsrunde im Rahmen der St-Klausur am 7. Januar 2006:
Akademie für Natur und Umwelt: Der Aufgabenverzicht wird geprüft. Herr Schlie spricht auf Grund
der Abweichung vom Koalitionsvertrag mit den Regierungsfraktionen.
Kabinettsbeschluss: Die Akademie für Natur und Umwelt wird als Dezernat für Fortbildung auf das
Landesamt für Bodenmanagement übertragen.