Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Aufgabenverlagerung auf Dritte (Gliederung F. III.)
1. Ressort:
2. Referat: 3. ggf. Dienststelle:
Ministerium für Bildung und Frauen
III 41
4. Bezeichnung der Aufgabe:
5. Art der Aufgabe:
zuständige Behörde für die Berufsbildung in der
Hauswirtschaft
3 / 1688 / 84
6. Beschreibung der Aufgabe:
Bundesrecht, Landesrecht
Das MBF ist bislang zuständige Behörde für die Berufsbildung in der Hauswirtschaft und regelt damit
alle Angelegenheiten, die die Berufsausbildungsvorbereitung, die Berufsausbildung, die berufliche
Fortbildung sowie die berufliche Umschulung betreffen.
7. Rechtsgrundlage:
§§ 93 ff Berufsbildungsgesetz (alt), im neuen BBiG nicht mehr gesondert geregelt
Zuständigkeitsverordnung des Landes (neu; wird vom MWV noch erlassen)
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,05 geh. D. (A 13)
b. Reduzierung: 0,05 geh. D. (A 13)
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel:
HH 2003: 3.100 € Ausgaben / 1.900 € Einnahmen
Finanzmittel:
11. Vorschlag des Ressorts:
Verlagerung auf die IHK
12. freiwerdende Ressourcen beim Land:
Stellenanteil unter 0,1 g. D.
Betrag: 3.292 € p.a.
- 228 -
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land: entfällt
Zuschüsse von Dritten: entfällt
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt):
Sachmittel 2006: s. Ziffer 9
Sachmittel 2007: s. Ziffer 9
Sachmittel 2008: s. Ziffer 9
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Die Verlagerung auf Dritte ist ökonomisch sinnvoll, weil bei Dritten z.T. auf der Kostenseite Größendegressionseffekte
(economies of scale) auftreten und die Leistungen somit kostengünstiger erbracht
werden können. In der Regel entstehen bei der Aufgabenerledigung durch Dritte marktgerechte Preise,
sofern keine Monopole, z.B. durch Marktzugangsbeschränkungen, vorliegen.
18. weiteres Verfahren / Prüfanregungen:
Zuständigkeitsverordnung des Landes (neu; wird vom MWV noch erlassen)
19. ggf. Umsetzung bis:
1/2007
20. Anmerkungen:
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.