Gesamtbericht Stand 060206

Referat VI 50 Abschlussbericht Aufgabenkritik 31. Januar 2006
Prozessoptimierung (Gliederung I. II.)
1. Ressort:
2. Referat: 3. ggf. Dienststelle:
Innenministerium
IV 31
4. Bezeichnung der Aufgabe:
5. Art der Aufgabe:
Lfd. Aufg.-Nr.: 134
Aufg.-ID: 190
6. Beschreibung der Aufgabe:
staatliche Aufgabe des Landes
IM_3100_Allgemeines kommunales Verfassungsrecht (einschl. besondere kommunale
Personalangelegenheiten)
7. Rechtsgrundlage:
nur für Teilbereich Personalangelegenheiten: SGB III; SGB VII
8. Personaleinsatz: Land Kommunen Sonstige
a. Ist: 0,9 A 11, 1,5 A 15
b. Reduzierung:
9. weitere gebundene Ressourcen:
Sachmittel in €: 0
Finanzmittel in €: 0
- 451 -
10. Zuwendungsvolumen:
Zuwendung durch das Land in €: 0
Zuschüsse von Dritten in €: 0
11. Vorschlag des Ressorts:
Der Prozess kann gestrafft werden. Die jeweils zuständige Agentur für Arbeit fordert
Besetzungsvorschläge direkt von den dort vertretenen Gebietskörperschaften (Kreise, kreisfreie
Städte) an, dadurch Wegfall einer Beteiligungsebene. Im übrigen verbleibt die Aufgabe unverändert.
12. freiwerdende Ressourcen beim Land
(Personal- und Finanzmittel):
Betrag in €:
13. Einsparungen Sachmittel (geschätzt) in €:
Sachmittel 2006: 0
Sachmittel 2007: 0
Sachmittel 2008: 0
14. Votum der Projektgruppe:
X Zustimmung Ο Ablehnung Ο Modifizierung wie folgt:
15. ggf. Minderheitenvoten:
16. Vorschlag des Finanzministeriums:
17. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung:
Maßnahmen zur Prozessoptimierung erhöhen zum einen die Effizienz des eingesetzten Personals,
wodurch mittelbar Personalkosten eingespart werden.
18. weiteres Verfahren/ Prüfanregungen:
19. ggf. Umsetzung bis:
12 / 2009
20. Anmerkungen:
IM: Änderung Bundesrecht erforderlich
Kabinettsbeschluss: Zustimmende Kenntnisnahme von 14.