Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

1. Allgemeines
1 und 3 RPG, §§ 45 ff. PBG); eine den vielschichtigen Anforderungen an den nutzungsplanerischen
Vollzug dieser Anordnungen gerecht werdende Darstellung in
der Karte ist nicht möglich und aufgrund der Behördenverbindlichkeit des
Richtplan-Textes auch gar nicht nötig. Zusätzlich ist es angesichts der übergeordneten
Zielsetzung, eine Siedlungsentwicklung nach innen voranzutreiben und zu
unterstützen, zweckmässig, dass dieser wesentliche neue Akzent gegenüber dem
Gesamtplan 1978 auch kartographisch ersichtlich ist; die im Gesamtplan 1978
gewählte Darstellungsart hat sich in der Praxis oftmals als missverständlich und
daher als unzweckmässig erwiesen. Zur Bestimmung des Anordnungsspielraums
im allgemeinen und insbesondere bezüglich Umsetzung der Festlegung «Siedlungsgebiet»
vgl. die Pte. 1.3 und 2.2.2 a) sowie Beantwortung Nr. 1 zum Siedlungs- und
Bauentwicklungsgebiet.
Mehrere Einwender beantragen (zum Teil mit ausformulierten Textvorschlägen), es
sei der Richtplantext in bezug auf das Thema «Landschaft im Siedlungsgebiet» zu
ergänzen bzw. es sei klarzustellen, dass der Landschaftsschutz im gesamten
Kantonsgebiet angemessen zu berücksichtigen sei.
Gemäss Leitlinie 3 sind zusammenhängende naturnahe Räume zu schonen und
aktiv zu fördern. Sie ist für alle mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Stellen im
Rahmen der Ermessensbetätigung bei Planungen und in Bewilligungsverfahren zu
berücksichtigen (Pt. 1.2.3). In der Einleitung zum Landschaftsplan (Pt. 3.1) ist
zusätzlich festgehalten, dass landschaftliche Aspekte allgemein, d.h. insbesondere
auch ausserhalb der Landschaftsschutzgebiete, der Naturschutzgebiete und des
Waldes zu berücksichtigen seien. Innerhalb des Siedlungsgebiets wird der entsprechende
Auftrag sinngemäss ausdrücklich erteilt (vgl. Pt. 2.2.3 c); es ergibt sich
jedoch bereits aus den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung gemäss Art. 1
und 3 RPG sowie aus den einschlägigen Bestimmungen des Natur- und
Heimatschutzrechts, dass landschaftliche und naturschützerische Anliegen überall
und im Rahmen aller Planungsverfahren angemessen zu berücksichtigen sind.
Mit dem kantonalen Richtplan bestimmt der Kanton in den Grundzügen, wie sich
sein Gebiet räumlich entwickeln soll. Ohne dass die gesetzlich umschriebenen
inhaltlichen Anforderungen an einzelne Planungen ausser Kraft gesetzt würden
(Pt. 1.2.1), sind dabei seinem Wesen nach Prioritäten zu setzen. Es ist deshalb
weder nötig noch erwünscht, dass allgemeingültige gesetzliche Anforderungen in
jedem Zusammenhang immer wieder erwähnt werden.
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