Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

2.3 Zentrumsgebiet
5 Weitere Festlegungen
Ein Einwender beantragt, es sei der Abschnitt 2.3.3 b) Abs. 2 des Textes wie folgt zu
ergänzen: «Ebenso sind Festlegungen zu treffen wie z.B. über Erholungsgebiete von
regionaler Bedeutung, die Linienführung öffentlicher Nahverkehrsmittel, das überkommunale
Fusswegnetz, das überkommunale Strassennetz.»
Bei der Festlegung «Zentrumsgebiet» handelt es sich um eine überlagernde
Anordnung, was durch die offene Schraffur in der Karte bildhaft zum Ausdruck
kommt. Dementsprechend sind die gesetzlichen Inhalte des regionalen Richtplans
gemäss § 30 in Verbindung mit den §§ 18 ff. PBG sowie die in den übrigen Kapiteln
des kantonalen Richtplans formulierten Anforderungen an die regionale
Richtplanung jedenfalls auch innerhalb der Zentrumsgebiete zu beachten. Die
beantragten Ergänzungen der – aus den genannten Gründen nicht abschliessenden
– Liste von Massnahmen, welche bei der Umsetzung von Zentrumsgebieten durch
die Regionen bei Bedarf zu treffen sind, sind deshalb nicht erforderlich.
6 Etappierung
Ein Einwender beantragt, es sei im Richtplan-Text unter Pt. 2.3.3 «Massnahmen zur
Umsetzung, c) Gemeinden» am Schluss des ersten Absatzes folgende Ergänzung
anzubringen: «Insbesondere steht es den Gemeinden frei, in der Nutzungsplanung
bei der Umsetzung der anzustrebenden Verdichtungen Etappierungen vorzunehmen,
die unter anderem auf die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr abgestimmt
sind.»
Dem Antrag wurde sinngemäss stattgegeben durch Ergänzung des Pt. 2.3.3 c) mit
einem neuen Abs. 2., in welchem in Ergänzung zu Pt. 2.2.3 somit auch für die
Zentrumsgebiete ausdrücklich die Etappierungsmöglichkeit erwähnt wird.
7 Baubewilligung
Ein Einwender beantragt, es sei im Text Pt. 2.3.3 c) die Bemerkung, «… Es ist aber
darauf hinzuwirken, dass auch für grössere Vorhaben Baubewilligungen innert der
gesetzlich vorgesehenen Frist erteilt werden können», zu streichen.
Im Text wird ausdrücklich klargestellt, dass die gesetzlichen Zuständigkeiten bei
der Nutzungs-, Erschliessungs- und Quartierplanung sowie im Baubewilligungsverfahren
durch die Festlegungen im kantonalen Richtplan nicht verändert werden
und im Kompetenzbereich der Gemeinden verbleiben. Selbstverständlich werden
durch die vom Einwender kritisierte Bemerkung, es sei darauf hinzuwirken, dass
auch für grössere Bauvorhaben Baubewilligungen innert der gesetzlich vorgesehenen
Frist erteilt werden können, auch die Bestimmungen der §§ 233 ff. betreffend
die «Grundanforderungen an Bauten und Anlagen» nicht ausser Kraft gesetzt. Der
Hinweis will im Zusammenhang mit den Zielsetzungen (Pt. 2.3.1) und der zu ihrer
Umsetzng nötigen Flexiblität bei der Entwicklung eines Standortes klarstellen,
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