Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

3.2 Landwirtschaftsgebiet
Sachplan FFF des Bundes, der nicht Gegenstand dieser Richtplanrevision ist (vgl.
auch Beantwortung Nr. 7). Das Landwirtschaftsgebiet im kantonalen Richtplan
enthält die in Pt. 3.2.2 umschriebenen Flächen, d.h. im wesentlichen alle, die nicht
als Siedlungsgebiet oder Wald ausgewiesen werden.
7 Fruchtfolgeflächen und «Durchstossung» von Landwirtschaftsgebiet
Mehrere Einwender beantragen, es sei der rechtliche Bestand verschiedener mit der
Signatur «Fruchtfolgefläche» überlagerten Flächen, die heute aufgrund von sog.
Durchstossungen (Pt. 3.2.3 c)) speziellen Nutzungen dienen, zu sichern (u.a. durch
Streichung der Signatur für die betreffenden Flächen). Ebenfalls mehrere Einwender
beantragen, es seien verschiedene mit der Signatur «Fruchtfolgefläche» überlagerte
Flächen vollumfänglich als solche zu erhalten.
Mit dem Sachplan Fruchtfolgeflächen vom Februar 1992 hat der Bundesrat den
Mindestumfang der Fruchtfolgeflächen (FFF) und deren Aufteilung auf die verschiedenen
Kantone festgesetzt. Im Kanton Zürich sind knapp 45’000 ha FFF dauernd
zu sichern. Die bundesrechtlichen Anordnungen gelten für die ganze Schweiz,
um die ausreichende Versorgungsbasis im Sinne der Ernährungsplanung zu
gewährleisten, und sie können von den Kantonen nicht ohne weiteres geändert
werden. Die genauen Abgrenzungen der FFF sind in den Plänen Mst. 1:5’000 über
die kantonalen und die regionalen Nutzungszonen enthalten. Bei den Fruchtfolgeflächen
handelt es sich um ein Kontingent; Schmälerungen sind durch entsprechenden
Ersatz auszugleichen.
Im kantonalen Richtplan werden die Fruchtfolgeflächen als überlagernde Anordnung
zur Festsetzung «Landwirtschaftsgebiet» dargestellt, um die nötige
Koordination mit nachfolgenden Entscheiden in den Bereichen Landwirtschaft,
Erholung, Infrastruktur, Naturschutz usf. zu erleichtern. Aus den einleitend genannten
Gründen hat die Signatur jedoch insofern rein hinweisenden (deklaratorischen)
Charakter, als Änderungen in der Ausdehnung der bezeichneten Flächen
nicht mit dem Richtplan, sondern nur im Rahmen der Sachplanung FFF des
Bundes vorgenommen werden können.
Vorhandene landwirtschaftsfremde Nutzungen werden durch die Signatur «Fruchtfolgefläche»
in ihrem Bestand nicht beeinträchtigt und können der jeweiligen
Nutzungszone entsprechend erneuert und geändert werden. Neue sog. Durchstossungen
von Landwirtschaftsgebiet sind unter den in Pt. 3.2.3 c) aufgeführten
Bedingungen grundsätzlich ebenfalls zulässig, und zwar auch dann, wenn es sich
um FFF handelt. Diesfalls sind jedoch zusätzlich die Voraussetzungen des
Sachplans FFF betreffend Ersatz bzw. Entlassung der betreffenden Fläche zu erfüllen.
Aufgrund der beschriebenen Sachlage können mit dem Richtplan keine Zusicherungen
im Sinne der Anträge gemacht werden.
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