Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

6. Öffentliche Bauten und Anlagen
1 Allgemeines, Ausscheidungskriterien
Ein Einwender beantragt, es seien die Kriterien zur Aufnahme von öffentlichen
Bauten und Anlagen im kantonalen Richtplan genauer darzulegen.
Die Kriterien, welche zur Aufnahme von öffentlichen Bauten und Anlagen in den
kantonalen Richtplan geführt haben, werden in Pt. 6.1 «Zielsetzungen«, Pt. 6.2
«Wirkungen des Richtplaneintrags» und Pt. 6.3 «Festlegungen» dargelegt.
Massgebend ist die kantonale Bedeutung. Diese ist vorab bei Bauten und Anlagen
gegeben, die für die Erfüllung kantonaler Aufgaben benötigt werden. Als kantonale
Aufgaben sind auch solche der Bezirksorganisation zu berücksichtigen, da die
regionalen Planungsverbände dafür nicht zuständig sind. Bei den Einrichtungen,
die der Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch Private dienen, wird darauf abgestellt,
ob das Einzugsgebiet überregional ist; ein Hinweis dafür ergibt sich dann,
wenn die betreffende Aufgabe im ganzen Kanton nur an einem Ort wahrgenommen
wird. Im übrigen ist die Aufnahme solcher Bauten und Anlagen in den kantonalen
Richtplan weitgehend Ermessensfrage.
Mehrere Einwender beantragen, im Plan für öffentliche Bauten und Anlagen für das
Gebiet Oerlikon 2011 in Zürich Objekte mit der Signatur «T» (Theater) und «M»
(Museum) festzulegen.
Im Hinblick darauf, dass für Festlegungen im Plan der öffentlichen Bauten und
Anlagen ein Werkplan verlangt werden kann, sind entsprechende Festlegungen
nur möglich, wenn eine gewisse Konkretisierung, auch bezüglich Träger, gegeben
ist. Mit der Bezeichnung als Zentrumsgebiet wird sichergestellt, dass die geforderten
Nutzungen möglich sind (vgl. Pt. 2.3.2 und 2.3.3).
Zwei Einwender beantragen, im kantonalen Richtplan und als Anweisungen für die
nachgeordneten Planungen Plätze, Fussgängerzonen und Parkanlagen (Bahnhofstrasse
Zürich, Marktgasse Winterthur u.ä.) festzulegen.
Das PBG versteht in § 26 unter «öffentlichen Bauten und Anlagen» nur Gebäude
oder Anlagen, die als solche einer der dort genannten Aufgaben dienen, nicht
Verkehrs- oder Grünanlagen allgemeiner Art im Sinne von Strukturierungselementen
der Siedlungsgebiete.
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