Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

1. Allgemeines
Kantons Zürich geführt. Während der öffentlichen Auflage im ersten Quartal 1994
wurde der Entwurf der Raumplanungskommission (Vorlage 3339a) den genannten
Stellen ebenfalls zugestellt. Die gesetzlichen Anforderungen an den Einbezug der
nach- und nebengeordneten Planungsträger und die Zusammenarbeit der
Behörden im Sinne der Art. 2 bzw. 7 RPG sind somit erfüllt. Soweit sachliche
Differenzen bestehen blieben, wird der Standpunkt des Kantons Zürich in diesem
Bericht unter den jeweiligen Themen dargelegt.
Zusätzlich ist zu beachten, dass im Kanton Zürich – im Gegensatz zu den meisten
anderen Kantonen – eine thematisch umfassende regionale Richtplanung betrieben
wird. Regionale Richtpläne umfassen die gleichen Bestandteile und ordnen
sinngemäss die nämlichen Sachbereiche wie der kantonale Richtplan; sie können
jedoch die räumlichen und sachlichen Ziele enger umschreiben oder bei Bedarf
weitergehende Angaben enthalten (§ 30 PBG); sie werden vom Regierungsrat festgesetzt
(§ 32 Abs. 2 PBG). Mit den regionalen Richtplänen besteht somit im
Kanton Zürich ein zusätzliches geeignetes und vergleichsweise flexibles Instrument,
Einzelheiten und Vollzugsprobleme zeitgerecht und effektiv zu regeln. Der
kantonale Richtplan kann von derartigen Festlegungen entsprechend entlastet
werden in dem Sinne, als viele einzelne Sachfragen, zu deren sachgerechten
Lösung verschiedene lokale und regionale Gegebenheiten zu berücksichtigen sind,
auf Stufe regionaler Richtplan koordiniert werden können.
4 Form des Richplans
Darstellung der Richtplaninhalte in Karte und Text allgemein
Mehrere Einwender kritisieren, dass die Nutzungskonflikte bzw. der Stand der
Koordination raumwirksamer Aufgaben aus dem Richtplan zu wenig ersichtlich
werde; in aller Regel wird in diesem Zusammenhang verlangt, es sei der Stand der
Abstimmung mit den in Art. 5 der Verordnung über die Raumplanung (RPV) vorgesehenen
Inhaltskategorien «Festsetzung», «Vororientierung» und «Zwischenergebnis»
zu beschreiben.
Der Richtplan setzt als gesamtkantonales «Raumordnungsprogramm» Prioritäten
für die raumwirksamen Tätigkeiten öffentlicher Planungsträger. Dabei gibt er mit
den verschiedenen Festlegungen in Karte und Text in erster Linie Ziele vor (vgl.
Pt. 1.2.1) und bezeichnet wenn nötig Planungsperimeter für nachfolgende Planungen
(z.B. «Siedlungsgebiet», «Zentrumsgebiet», «Erholungsgebiet» usf.) sowie
Standorte für kantonal bedeutsame bzw. überregional abstimmungsbedürftige
Projektierungen (z.B. Güterumschlagsanlagen, Deponiestandorte usf.). Diese
Festlegungen werden – soweit dies in Ergänzung zu den einschlägigen gesetzlichen
Bestimmungen über nachfolgende Planungen oder andere Verfahren zweckmässig
und angemessen ist – mit Aussagen über die Art der Aufgabenerfüllung ergänzt
(z.B. durch Hinweise auf die mit der jeweiligen Aufgabenstellung betrauten
Behörden, den Zeithorizont für die Umsetzung, die Art der Zusammenarbeit u.ä.).
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