Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

Horgen
5.7 Abfall
Ein Einwender beantragt, es sei auf die Sonderabfallsammelstelle KVA Horgen zu
verzichten.
Die Sonderabfallsammelstellen sind vorgesehen für die direkte Ablieferung einschlägiger
Abfälle durch Haushalte und Kleinunternehmungen mit einer Ablieferungsmenge
von max. einer Tonne pro Jahr. Mit den im Richtplan enthaltenen 5
regional dezentralisierten Anlagen kann die flächendeckende Abgabe von Sonderabfällen
innert für die Abgeber vertretbarer Distanzen sichergestellt werden.
Ohne die geplante Sammelstelle Horgen wäre dies für den südöstlichen
Kantonsteil nicht gewährleistet. Mit Beschluss vom 6. Dezember 1993 hat der
Kantonsrat an den Neubau der Sonderabfallsammelstelle Horgen bereits einen
Objektkredit bewilligt, welcher inzwischen in Rechtskraft erwachsen ist. Mit dem
Bau der Anlage wurde im April 1994 bereits begonnen.
Winterthur
Mehrere Einwender beantragen, auf die bestehende Richtplanfestlegung für die
Sonderabfallverbrennungsanlage (SABA) in Oberwinterthur zu verzichten bzw.
diese Anlage lediglich als Zwischenergebnis gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. b RPV im
Richtplan einzutragen und im Richtplan-Text aufzuzeigen, dass die SABA noch
nicht mit dem am vorgesehenen Standort befindlichen Luft-Sanierungsgebiet
(gemäss LRV) sowie mit dem vorgesehenen Zentrumsgebiet räumlich abgestimmt
ist.
Es werden keine neuen Argumente vorgebracht, die nicht bereits Gegenstand des
Einwendungsverfahrens zu der mit Kantonsratsbeschluss vom 14. September 1992
erfolgten Richtplanfestlegung für die SABA waren und welche dannzumal keine
Berücksichtigung fanden. Die seinerzeitige Ablehnung der Einwendungen wurde
im Antrag der kantonsrätlichen Raumplanungskommission vom 26. Juni 1992
(Vorlage 3115b) auszugsweise wie folgt begründet:
«Die zahlreichen Argumente gegen die Vorlagen 3115 und 3115a zur Teilrevision
des kantonalen Gesamtplanes beziehen sich auf das konzeptionelle Vorgehen von
Bund und Kanton, auf die Bedarfsabklärung der einzelnen Anlagen der Sonderabfallbewirtschaftung,
auf rechtliche Grundlagen zum Vorgehen sowie auf die
Umweltverträglichkeit des Vorhabens und die Umweltvorbelastung der einzelnen
Standorte (...). Die Einwender bringen zu allen Punkten zweifellos wichtige, aber
keineswegs neue Themen zur Diskussion. Die entsprechenden Grundlagen für die
Fragen zum Konzept und Vorgehen von Bund und Kanton, zur rechtlichen Situation
sowie zur Bedarfsabklärung konnten zusammenfassend dargestellt werden.
Die wichtigsten Aspekte der Umweltverträglichkeit der einzelnen Anlagen werden
bei den weiteren Planungsprozessen berücksichtigt. Die Möglichkeit der Berücksichtigung
der eingebrachten Anliegen wird innerhalb dieses Planungsprozesses
laufend geprüft werden.»
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