Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

1. Allgemeines
bzw. regionalen Richt- und Nutzungsplanung zu erfolgen. Im Rahmen dieser
Planungen, beim Strassenbau sowie durch ein auf die örtlichen Verhältnisse abgestimmtes
Angebot des regionalen öffentlichen Verkehrs sind die Anforderungen
der Luftreinhalteverordnung und der Lärmschutzverordnung einzuhalten.
5 Verschiedenes
«Raumwirksame Tätigkeiten» (Beispiel Wald)
Zwei Einwender beantragen, es sei bereits in der Einleitung zum Landschaftsplan
klarzustellen, dass sich die regionale und kommunale Richtplanung nicht zu Fragen
der Waldbewirtschaftung zu äussern haben.
Mit dem Richtplan bestimmen die Kantone in den Grundzügen, wie sich ihr Gebiet
räumlich entwickeln soll; dabei sind aus kantonaler Sicht wesentliche räumliche
Probleme und Aufgaben aller Art in die Überlegungen einzubeziehen (vgl. Art. 1
und 3 sowie Art. 6 ff. RPG). Richtplananordnungen sind für mit räumlichen
Aufgaben betraute Behörden aller Stufen verbindlich (Art. 9 RPG). Die Aufgabe
des Richtplans ist somit thematisch umfassend («raumwirksame Tätigkeiten») und
seine Bindungskraft durchgehend («Behörden aller Stufen»).
Obwohl der Wald aufgrund der Bestimmung von Art. 18 Abs. 3 RPG keiner
Nutzungszone des Raumplanungsrechts zuzuweisen ist, bestehen verschiedenste
funktionale Verflechtungen zwischen dem Waldareal und anderen, von Nutzungsplänen
oder anderen planungsrechtlichen Verfahren erfassten Flächen bzw.
Aufgaben (Verkehrswege, Materialgewinnung und -ablagerung, Erholung, Naturschutz,
Gewässer- und Hochwasserschutz, Energie usf.). Diese Multifunktionalität
wird denn auch in Art. 1 des Bundesgesetzes über den Wald (WaG), welches am 1.
Januar 1993 in Kraft getreten ist, besonders hervorgehoben. Eine Richtplanung
mit den genannten gesetzlichen Aufgabenstellungen kann und soll sich deshalb
unabhängig von gesetzlichen Zuständigkeiten in der Umsetzung auch zu Anliegen
und Anforderungen an die forstlichen Planungen äussern; dies gilt sowohl für die
kantonale, die regionale als auch für die kommunale Stufe.
Da mit Richtplanfestlegungen keine Änderung der gesetzlichen Kompetenzordnung
verbunden ist, sind Massnahmen zur Umsetzung in aller Regel im
Rahmen von forstlichen Planungen oder zumindest in enger Zusammenarbeit mit
den zuständigen Forstorganen zu planen (z.B. Infrastrukturbau). Für ein auf die
erwähnten Anforderungen der neuen eidgenössischen Waldgesetzgebung abgestimmtes
kantonales Waldgesetz sind die Entwurfsarbeiten bereits im Gange.
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