Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

1. Allgemeines
planung anzusprechenden räumlichen Aufgaben sind umfangreich, vielschichtig
und betreffen die verschiedensten Politikbereiche (Wirtschafts-, Gesellschafts-,
Kultur-, Umweltpolitik usf., vgl. Art. 1 und 3 sowie Art. 6 ff. RPG). Bei der
Umsetzung sind die einzelnen Richtplanfestlegungen deshalb einerseits immer im
Zusammenhang mit den verfassungsmässigen und gesetzlichen Vorgaben und
Anforderungen und anderseits untereinander im Lichte der Leitlinien sowie unter
Berücksichtigung der in den verschiedenen Teilrichtplänen beschriebenen
Zielsetzungen und Lösungsansätze zu beurteilen.
Mehrere Einwender beantragen, es sei das Siedlungsgebiet als Zwischenergebnis im
Sinne der Verordnung über die Raumplanung (RPV) zu bezeichnen.
Die Bezeichnung von Siedlungsgebiet gibt den mittel- und langfristigen Rahmen
an, innerhalb dessen nach den Bestimmungen der Art. 15 sowie Art. 1 und 3 des
Raumplanungsgesetzes (RPG) Bauzonen ausgeschieden werden können. Diese
Aufgabe ist – ggf. unter regionalen Vorgaben – den Gemeinden übertragen.
Kommunale Bau- und Zonenordnungen sowie Erschliessungspläne werden vom
Regierungsrat im Genehmigungsverfahren unter Berücksichtigung der genannten
Bestimmungen auf Recht- und Zweckmässigkeit überprüft. Wenn der mit dem
richtplanerischen Siedlungsgebiet abgesteckte Rahmen nicht mit Bauzonen ausgeschöpft
werden kann oder will, sind die übrigen Flächen der Landwirtschaftszone
(§ 36 in Verbindung mit § 46 Abs. 3 PBG), einer Freihalte- oder Erholungszone (§
61 f. PBG) oder der Reservezone (§ 65 PBG) zuzuweisen.
Die Sicht des Richtplans geht also über den Planungshorizont einer kommunalen
Bauzonenplanung hinaus und es ist weder beabsichtigt noch erwünscht, dass nach
Festsetzung bzw. Änderung einer kommunalen Bau- und Zonenordnung das richtplanerische
Siedlungsgebiet in seiner Ausdehnung oder Rechtswirkung angepasst
werden müsste. Eine Kategorisierung als «Zwischenergebnis» fällt somit ausser
Betracht. Eine Überprüfung des Siedlungsgebiets hat nötigenfalls nach den Regeln
des Art. 9 RPG zu erfolgen.
Mehrere Einwender beantragen, es sei für das Siedlungsgebiet der Unschärfebereich
bzw. Anordnungsspielraum in der Karte ausdrücklich darzustellen wie dies im
Gesamtplan 1978 gemacht wurde und es sei der Anordnungsspielraum der
Gemeinden für die Festsetzung der Bauzonen genauer zu definieren.
Unter veränderten Rahmenbedingungen (Pt. 2.1) wurden im Siedlungsplan
gegenüber dem Gesamtplan 1978 teilweise neue Schwerpunkte gesetzt (vgl. die
Leitlinien sowie die Pte. 1.2.3 «Umsetzung der Leitlinien» und 2. «Siedlung»).
Betreffend Darstellung des Siedlungsgebiets in der Karte ist dabei zu berücksichtigen,
dass sich die Zielsetzungen und Handlungsanweisungen zur Umsetzung der
richtplanerischen Festlegung «Siedlungsgebiet» im wesentlichen aus dem Text und
den einschlägigen gesetzlichen Vorgaben ergeben (Art. 15 in Verbindung mit Art.
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