Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

5.7 Abfall
1 Allgemeines
Ein Einwender beantragt, es sei in Pt. 5.7.1, 1. Absatz anschliessend an «Das Konzept
geht in erster Priorität vom Vermeiden, Vermindern und Verwerten von
Abfällen aus.» folgendes aufzunehmen: «Innerhalb der nächsten 15 Jahre ist die
nicht wiederverwertbare, zu verbrennende Abfallmenge um 50% zu reduzieren.»
Ein Einwender beantragt, in Pt. 5.7.6 (Sonderabfälle) folgendes festzuhalten:
«Reduktion der Sonderabfall-Menge als Ziel aufnehmen: – 25% in 15 Jahren.»
Ziele und Massnahmen zur Verminderung und Verwertung von Abfällen bilden
Gegenstand der Abfallplanung (Sachplanung) gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. e der
Technischen Verordnung über Abfälle (TVA) und sind somit nicht in erster Linie
Sache der Richtplanung. Auf kantonaler Stufe der Sachplanung ist umfassend
abzuklären, inwieweit und in welchem Umfang sich die der Verbrennung zuzuführenden
Abfallmengen reduzieren lassen. Dies hängt u.a. von vielen, vom kantonalen
Gesetzgeber nicht oder nur teilweise beeinflussbaren Faktoren ab (Einführung
abfallreduzierender Lenkungsabgaben auf Bundesebene, konsequente
Umsetzung von Kompostiervorschriften und Separatsammlungen auf Gemeindeebene,
Entwicklung und Umsetzung neuer Verwertungstechnologien, privatwirtschaftliche
Bereitschaft zur Verwirklichung branchenspezifischer Entsorgungslösungen,
konjunkturelle Entwicklung, usw.).
Ein Einwender beantragt, es seien private oder kommunale, bestehende und geplante
Anlagen zur Aufbereitung oder Entsorgung für Stoffe aller Art in den Richtplan
aufzunehmen. Ebenso seien mögliche Standorte für Anlagen des Bundes zur
Lagerung von schwach, mittel und stark radioaktiven Abfällen aufzunehmen.
Gemäss § 9 PBG gehen die Planungen jedes Planungsträgers räumlich und sachlich
so weit, als es die Erfüllung der ihm zugewiesenen Aufgaben und die Wahrung seiner
Interessen es erfordern. Es wurden daher nur Richtplanfestlegungen getroffen,
welchen aus abfallwirtschaftlicher Sicht kantonale Bedeutung zukommt. Es ist
Sache der nachgeordneten Planungsträger, für die aus regionaler oder kommunaler
Sicht bedeutenden Abfallanlagen entsprechende Richtplanfestlegungen zu treffen.
Für die Entsorgung radioaktiver Abfälle und die damit zusammenhängende
Planung ist der Bund abschliessend zuständig.
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