Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

5.6 Gewässerschutz
Ein Einwender beantragt, Massnahmen festzusetzen, bis wann und mit welchen
Mitteln die Ziele gemäss Art. 1 GSchG erreicht werden müssen.
Derartige Massnahmenpläne sind in grösseren Abständen (10 bis 20 Jahre) als
Basis für die Vollzugsarbeit zweckmässig. Der geeignete Zeitpunkt fällt jedoch nur
zufällig mit der Revision des kantonalen Richtplans zusammen. Die zum eidg.
Gewässerschutzgesetz (GSchG) gehörigen Verordnungen (Verordnung über
Abwassereinleitungen, Allgemeine Gewässerschutzverordnung) sind noch nicht
vollständig angepasst. Insbesondere wird im Rahmen der Revision des Einführungsgesetzes
zum Gewässerschutzgesetz (EG GSchG) festzulegen sein, ob und in
welchem Umfang solche Massnahmenpläne verbindlich vorgeschrieben sein sollen.
Zwei Einwender beantragen, in der Moorlandschaft Neeracherried eine Bestandes-,
Sanierungs- und Ausbaugarantie für die Abwasseranlagen verbindlich zuzusichern.
Abwasseranlagen werden nicht im kantonalen, sondern im regionalen Richtplan
erfasst. Im übrigen führt die Abwasserzuleitung der Gemeinde Neerach sowohl
durch eine Moorlandschaft wie auch durch ein Flachmoor von nationaler
Bedeutung. Mit dem Richtplan können keine Bewilligungen erteilt und somit auch
keine Zusicherungen über eine allfällige Bestandesgarantie abgegeben werden.
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