Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

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2.3 Zentrumsgebiet 5 Weitere Festlegungen Ein Einwender beantragt, es sei der Abschnitt 2.3.3 b) Abs. 2 des Textes wie folgt zu ergänzen: «Ebenso sind Festlegungen zu treffen wie z.B. über Erholungsgebiete von regionaler Bedeutung, die Linienführung öffentlicher Nahverkehrsmittel, das überkommunale Fusswegnetz, das überkommunale Strassennetz.» Bei der Festlegung «Zentrumsgebiet» handelt es sich um eine überlagernde Anordnung, was durch die offene Schraffur in der Karte bildhaft zum Ausdruck kommt. Dementsprechend sind die gesetzlichen Inhalte des regionalen Richtplans gemäss § 30 in Verbindung mit den §§ 18 ff. PBG sowie die in den übrigen Kapiteln des kantonalen Richtplans formulierten Anforderungen an die regionale Richtplanung jedenfalls auch innerhalb der Zentrumsgebiete zu beachten. Die beantragten Ergänzungen der – aus den genannten Gründen nicht abschliessenden – Liste von Massnahmen, welche bei der Umsetzung von Zentrumsgebieten durch die Regionen bei Bedarf zu treffen sind, sind deshalb nicht erforderlich. 6 Etappierung Ein Einwender beantragt, es sei im Richtplan-Text unter Pt. 2.3.3 «Massnahmen zur Umsetzung, c) Gemeinden» am Schluss des ersten Absatzes folgende Ergänzung anzubringen: «Insbesondere steht es den Gemeinden frei, in der Nutzungsplanung bei der Umsetzung der anzustrebenden Verdichtungen Etappierungen vorzunehmen, die unter anderem auf die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr abgestimmt sind.» Dem Antrag wurde sinngemäss stattgegeben durch Ergänzung des Pt. 2.3.3 c) mit einem neuen Abs. 2., in welchem in Ergänzung zu Pt. 2.2.3 somit auch für die Zentrumsgebiete ausdrücklich die Etappierungsmöglichkeit erwähnt wird. 7 Baubewilligung Ein Einwender beantragt, es sei im Text Pt. 2.3.3 c) die Bemerkung, «… Es ist aber darauf hinzuwirken, dass auch für grössere Vorhaben Baubewilligungen innert der gesetzlich vorgesehenen Frist erteilt werden können», zu streichen. Im Text wird ausdrücklich klargestellt, dass die gesetzlichen Zuständigkeiten bei der Nutzungs-, Erschliessungs- und Quartierplanung sowie im Baubewilligungsverfahren durch die Festlegungen im kantonalen Richtplan nicht verändert werden und im Kompetenzbereich der Gemeinden verbleiben. Selbstverständlich werden durch die vom Einwender kritisierte Bemerkung, es sei darauf hinzuwirken, dass auch für grössere Bauvorhaben Baubewilligungen innert der gesetzlich vorgesehenen Frist erteilt werden können, auch die Bestimmungen der §§ 233 ff. betreffend die «Grundanforderungen an Bauten und Anlagen» nicht ausser Kraft gesetzt. Der Hinweis will im Zusammenhang mit den Zielsetzungen (Pt. 2.3.1) und der zu ihrer Umsetzng nötigen Flexiblität bei der Entwicklung eines Standortes klarstellen, 52
2.3 Zentrumsgebiet dass planerische Massnahmen, insbesondere die Möglichkeit zur Aufstellung eines öffentlichen Gestaltungsplans oder von Sonderbauvorschriften, nicht zu unsachgemässen Verzögerungen missbraucht werden sollen (zur angestrebten Flexibilität vgl. auch Beantwortungen Nr. 2 und 3). 53
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