Bericht zu den Nichtberücksichtigen Einwendungen ... - Kanton Zürich

Verhältnis Richtplan – Grundlagen im besonderen
1. Allgemeines
Mehrere Einwender beantragen, es seien Grundlagen wie Szenarien, Bedarfsnachweise
(von Wohn-, Gewerbe- und Industriezonenflächen), Kapazitätsrechnungen,
Landschaftsschadenskataster u.ä. im Richtplan darzustellen bzw. in den
betreffenden Zielsetzungen zu umschreiben.
Der kantonale Richtplan ist eine Momentaufnahme der überörtlichen Raumplanung,
welche u.a. auf den von den Einwendern erwähnten Grundlagen aufbaut. Er
zeigt den Stand der Planung auf und enthält – neben generellen Zielsetzungen
betreffend der angestrebten räumlichen Entwicklung – in Ergänzung und geographischer
Konkretisierung gesetzlicher Zuständigkeiten und Aufgaben nach
Sachbereichen geordnete Anweisungen an die Planungsträger aller Stufen. Dabei
ist zwischen dem Richtplan im Sinne des behördenverbindlichen Dokuments und
der dahinterstehenden Richtplanung zu unterscheiden (vgl. Art. 6 und 8 RPG):
Grundlagen wie Szenarien, Kapazitätsrechnungen usf. werden im Gegensatz zum
Richtplan laufend aktualisiert (Beispiel: Bauzonenstatistik). Neue Erkenntnisse
können somit zeitgerecht in nachfolgende Planungen einfliessen und als zusätzliche
Beurteilungsgrundlage in Genehmigungsverfahren dienen. Eine Darstellung
im Richtplan wäre jedoch unzweckmässig, weil dieser lediglich periodisch nach den
Bestimmungen des Art. 9 RPG geändert werden soll und weil es nicht Aufgabe des
Kantonsrates als dem zur Festsetzung des kantonalen Richtplans zuständigen
Organs sein kann, bei jeder Aktualisierung der Grundlagen das Verfahren einer
Richtplanänderung durchzuführen. Gemäss § 10 PBG erstattet der Regierungsrat
dem Kantonsrat mindestens alle vier Jahre Bericht über die Leitbilduntersuchungen
sowie über die Durchführung und den Verwirklichungsstand der
Raumplanung. Diese Berichterstattung erfolgte letztmals mit einem entsprechenden
Bericht vom 8. Juli 1992, von dem der Kantonsrat mit Beschluss vom 26.
Oktober 1992 zustimmend Kenntnis genommen hat und ist bereits 1996 wieder fällig.
Kantonsrat und Öffentlichkeit werden somit laufend über die aktuellen wesentlichen
Grundlagen informiert.
Mehrere Einwender beantragen, es seien im kantonalen Richtplan übermässig mit
Lärm und/oder Luftschadstoffen belastete Gebiete zu bezeichnen, und es sei aufzuzeigen,
welche planerischen Massnahmen zur Sanierung dieser Gebiete zu treffen
seien.
Im kantonalen Richtplan werden das Siedlungsgebiet und Siedlungsschwerpunkte
(Zentrumsgebiete) in der Karte bezeichnet und im Text mit den nötigen
Grundsätzen und Handlungsanweisungen zuhanden nachfolgender Planungen
umschrieben. Diese Festlegungen weisen den Weg zu einer aus gesamtkantonaler
Sicht zweckmässigen Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung. Die Umsetzung in
Form von Auf-, Ab- und Umzonungen hat aufgrund weiterer Abklärungen unter
Würdigung der örtlichen Verhältnisse vor allem mit den Mitteln der kommunalen
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