ICONCLASH. Kollektive Bilder und Democratic Governance in Europa

sein wird, wenn man die Berichterstattung gerade auf jene
Entscheidungsstrukturen beschränkt, die nur unzureichend demokratisch
legitimiert sind. Es würde ja beispielsweise schon ausreichen, den Streit
der Meinungen und Interessen in seiner Vielstimmigkeit und in seinem
Voraussetzungsreichtum abzubilden, wie das immer wieder von neuem im
Rahmen der „Themenabende“ des deutsch-französischen Kultursenders
„Arte“ geschieht. In der Zeit, während dieser Bericht abgefasst wurde, in
einer Dokumentation über die Entstehung der Europäischen Verfassung
mit dem Titel „Viele Stimmen – Ein Europa“ von Olivier Duhamel und
Bernard George (Duhamel/ George, 24.5.2005): Politiker/innen aus
Belgien, Frankreich, Polen, Deutschland, Österreich, Spanien und
Großbritannien äußerten sich darin zu den Arbeiten des Konvents, zu
wesentlichen Punkten der Verfassung, zur Bedeutung der Religion, zum
Föderalismus in Europa, zu den wichtigsten institutionellen Veränderungen,
der Charta der Grundrechte und zu den verschiedenen Politikfeldern, auf
denen die EU auf der Basis der Verfassung tätig werden kann. Dabei
wurde etwas von der utopischen Dimension des unionseuropäischen
Projekts insofern vernehmbar, als sich deutlich zeigte, in welchen Punkten
die Auffassungen von Europa auseinander gehen und dass der
Verfassungsvertrag in seiner jetzigen Form nichts anderes als einen
Kompromiss darstellen kann, der die Grundlage für das Funktionieren einer
EU der 25 bildet.
129