ICONCLASH. Kollektive Bilder und Democratic Governance in Europa

UT: SP-Chef Alfred Gusenbauer verteidigt Josef Broukals Aussagen im Parlament:
Die Abgeordneten von FPÖ und ÖVP hätten zum Zeitpunkt seiner Rede eine
„absolute Pogromstimmung“ entfacht und Broukal förmlich niedergeschrien.
BU: Da fiel am Ende doch nichts unter den Tisch: Zunächst sprachen Alfred
Gusenbauer, Hannes Swoboda und Franz Vranitzky (v.li.) über die EU, doch bald
schon deftig über Broukal und die Folgen.
© APA/Jäger
Aus: Wiener Zeitung, 29. April 2004, S. 5, „Europa“
ÜT: Kandidatenliste für den 13. Juni ohne Überraschungen
T: Stenzel führt VP-Team an
UT: Die ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Ursula Stenzel (58), ist zum
dritten Mal Spitzenkandidatin der Volkspartei bei der EU-Wahl. Das hat der
Parteivorstand gestern beschlossen.
BU: Mit Ursual Stenzel, assistiert von Klubchef Wilhelm Molterer, und dem Motto
„Europa – Starke Bilanz, starke Zukunft“ setzt auch die ÖVP auf Bewährtes.
Der EU-Wahlkampf im Mai/Juni 2004 wurde in Österreich äußerst
emotional geführt. 142 Das Verhalten der österreichischen Parteien, vor
allem der SPÖ und der ÖVP, während der „Sanktionen der EU 14 gegen
die österreichische Bundesregierung“ im Jahr 2000 wurde kontrovers
diskutiert und stand während des Wahlkampfs über weite Strecken im
Zentrum der innenpolitischen wie auch der wahltaktischen
Auseinandersetzungen. 143 Dies kann als Ursache dafür angenommen
142 Vor allem von der FPÖ wurden die Sanktionen der EU 14 gegen die österreichische
Bundesregierung wegen der FPÖ/ÖVP-Koalitionsregierung (die Sanktionen bedeuteten
das „Einfrieren“ von bilateralen diplomatischen Beziehungen der 14 EU-Staaten
gegenüber der EU-Mitglied Österreich auf Minister- und Kanzlerebene) und die
vorgebliche Forcierung / Begrüßung derselben durch die SPÖ zum EU-Wahlkampfthema
gemacht. Der Wahlkampf zeichnete sich insgesamt durch seine geringe Konzentration
auf EU-europäische Themen und durch seine starke Fokussierung auf innenpolitische
Themen aus (siehe z.B. Klenk, Florian/Wölfl, Adelheid: Mit uns nicht!, Falter 23/04 vom
2.6.2004; Picker, Ruth/Zeglovits, Eva: Wahlbeteiligung bei EU-Wahlen: In schlechter
Verfassung?, in: Forum Parlament 1/2005, S. 24-28; Rosenberger, Sieglinde/Seeber,
Gilg: Eine Wahl zweiter Klasse, Quelle:
http://stat.uibk.ac.at/gs/LV/univie/Turnout/RosenbergerSeeber-Turnout.pdf, Stand:
03.08.2005)
143 Für weitere – nicht nur in Österreich – hitzig ausgetragene Kontroversen sorgten die
Kandidatur, aber vor allem die Wahlkampfthemen der „Liste Dr. Hans-Peter Martin – für
echte Kontrolle in Brüssel“. Hans-Peter Martin, der bei der EU-Wahl 1999 noch als
Spitzenkandidat der SPÖ ins Rennen um einen Sitz im EU-Parlament gezogen war,
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