Evaluation der Maßnahmen zur Umsetzung der Vorschläge ... - Infas

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Um ein Bild von dem Ausmaß strittiger Bescheide zu gewinnen, wurden die Kunden
der ARGEn 2005 danach gefragt, ob der erste Alg 2-Leistungsbescheid aus ihrer
Sicht korrekt war. Im Frühjahr hatten rund 89 Prozent der befragten Kunden zum
Zeitpunkt der Erhebung einen solchen Antrag gestellt. Davon gaben damals 73
Prozent an, dass er korrekt war. 21 Prozent verneinten dies allerdings (vgl. Übersicht
8.1).
Die Querschnitterhebung im Frühjahr 2006 lässt eine leichte Verbesserung der Lage
erkennen; gelöst sind die Anfangsprobleme aber offensichtlich noch nicht. Von den
94 Prozent der Arbeitslosen im Rechtskreis SGB II, die einen Alg 2-Antrag gestellt
haben, bestätigen 77 Prozent, dass ihr erster Leistungsbescheid aus ihrer Sicht in
Ordnung war. 18 Prozent verneinen dies jedoch. Diese Werte sind für Personen, die
erst in den vergangenen zwölf Monaten arbeitslos wurden und einen Alg 2-Antrag
gestellt haben, identisch mit den Angaben der bereits längere Zeit Arbeitslosen.
Der Anteil der aus Kundensicht nicht korrekten Bescheide hat sich also auch im Laufe
des Jahres seit der ersten Messung nicht deutlich verringert.
Übersicht 8.1: Erfahrungen mit dem Leistungsbescheid
Leistungsantrag und Leistungsbescheid:
Arbeitslose Kunden der ARGE
Angaben in Prozent
Antrag auf AGL II gestellt?
nein ja
2005 11,5 88,5
2006 5,8 94,1
Differenz 2005-2006
5,6
War der erste Leistungsbescheid korrekt?
infas-Bericht 2006: Evaluation der Maßnahmen zur Umsetzung der Hartz-Kommission, Arbeitspaket 3: Akzeptanz der Bundesagentur für Arbeit
73
77
21
18
4 3
bis heute keinen
ja nein weiß nicht Differenz 2004-2006 in Prozentpunkten
Leistungsbescheid erhalten
2 4
+3,8 -2,7 -2,1
In der Tat korrespondiert die Kundensicht mit erheblichen Vorbehalten der Mitarbeiter
in den ARGEn. Klagen über die Leistungsbearbeitungssoftware A2LL sind
auch im Frühjahr 2006 noch nicht verstummt. Umfängliche Umgehungsregelungen