Evaluation der Maßnahmen zur Umsetzung der Vorschläge ... - Infas

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und jüngst auch Schwierigkeiten, die gesetzlich geänderten Rahmenbedingungen
für Jugendliche in der Leistungsbearbeitung umzusetzen, geben ein beredtes
Zeugnis von den nach wie vor ungelösten Softwareproblemen, welche die Effektivität
und Effizienz der Leistungsbearbeitung beeinträchtigen.
8.2.2 Persönlicher Ansprechpartner
Wie in den Eingangsbemerkungen bereits ausgeführt, haben sich mit dem Inkrafttreten
des SGB II die Schwerpunkte der politischen Zielsetzung verlagert. War das
alte Bundessozialhilfegesetz noch stark vom Gedanken der materiellen Lebenssicherung
geprägt, richtet das SGB II sein Leistungsspektrum in erster Linie auf die
Verselbständigung der Hilfebezieher durch Integration in Arbeit aus. Neben den
materiellen Hilfeleistungen verweist ein Passus explizit auf „Dienstleistungen, insbesondere
durch Information, Beratung und umfassende Unterstützung durch einen
persönlichen Ansprechpartner mit dem Ziel der Eingliederung in Arbeit“ (§ 4 Abs. 1
Satz 1 SGB II).
Anbindend an positive Erfahrungen mit dem Fallmanagement bei der Betreuung
von Hilfeempfängern sieht das SGB II einen „persönlichen Ansprechpartner“ vor,
der für jeden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft
Lebenden durch die Agentur für Arbeit benannt werden soll (§ 14 Satz 2
SGB II). Die Funktion des persönlichen Ansprechpartners beschreibt die Bundesagentur
für Arbeit als Lotsen im Sozialsystem und arbeitsmarktorientierte Integrationsfachkraft.
83 Er soll sich auf eine möglichst rasche bewerberorientierte Arbeits-
bzw. Ausbildungsvermittlung konzentrieren. Bei sozialen Fragestellungen und Problemen
verweist er auf die vorhandenen Netzwerke und prüft, ob gegebenenfalls die
Einschaltung eines Fallmanagers erforderlich ist.
Der persönliche Ansprechpartner hat nach Gesetz und Konzeption der ARGEn also
eine zentrale Funktion bei der Wiedereingliederung in Arbeit, für die Bereitstellung
von vermittlungsunterstützendem Fallmanagement sowie für Angebote der psychosozialen
Betreuung und Beratung. Diese Funktion war allerdings auch im Frühjahr
2006 erst für einen Teil der Arbeitslosen im Rechtskreis des SGB II realisiert. Nur rd.
50 Prozent der befragten Kunden geben an, einen festen Ansprechpartner in der
ARGE zu haben (Übersicht 8.2).
83 Bundesagentur für Arbeit: Kompendium: Aktive Arbeitsmarktpolitik nach dem SGB II. Nürnberg: 1. Auflage September
2004, S. 9; vgl. dazu auch die Ausführungen im Bericht 2006 des Arbeitspakets 1a: WZB/infas: 2006, Kap. 6.