12 Jahre Ostzusammenarbeit - Evaluation 2003/4 - Band 2 - DEZA

Ergänzender Kommentar zur Rückmeldung des seco
Die Diskussion und Rückmeldung des seco differenziert von obiger Stellungnahme insofern, dass gemäss
seco Masterpläne nicht in jedem Falle das geeignete, beziehungsweise einzige Instrument sind,
um die Orientierung der mittel- und langfristigen Energiestrategie vorzunehmen.
Aus der Sicht der Bilanzierung wird deshalb betont: Der Bei trag des seco im Energiesektor ist schrittweise
zu einem mittelfristigen Engagement geworden, ohne dass die strategische Abstützung weiterentw ickelt
wurde. Es bedarf nunmehr einer neuen strategischen Orientierung, die auf einem wesentlich holist ischeren
Ansatz beruhen, als die bisherige.
Es besteht kein Zweifel, dass die Bretton Woods Institutionen aufgrund ihrer finanziellen Position
in der Lage sind, Druck auf die Empfängerländer im Sinne ihrer Zielsetzung auszuüben.
Die Frage, ob diese Ziele in allen Fällen den Realitäten des Empfängerlandes entsprechen
oder im besten Interesse des Landes sind, ist nicht immer eindeutig zu klären.
Zusammenfassend ist zu sagen, dass das Naryn Projekt einen relativ kleinen, doch lokal sicherlich
relevanten Beitrag innerhalb des kirgisischen Energiesektors geleistet hat und weiterhin
leisten wird. Gleichzeitig jedoch muss auf die Verantwortung des Gebers verwiesen
werden, sich bereits umfassend im Vorfeld an einem holistischen Konzept zu orientieren.
Beispielsweise spricht die Machbarkeitsstudie für Naryn (Zvonimir, 1996) zwar energiebezogene
Probleme ganz allgemein an, jedoch behandelt sie Energiepolitik nicht in einem holistischen
und regionalen Entwicklungskontext. In der Machbarkeitsstudie wird die Frage gestellt,
wie die Umstellung von zentraler auf eine privatwirtschaftliche Versorgung erreicht
werden kann, insbesondere im Hinblick auf die rapide wachsende Verarmung der Landbevölkerung.
Die Frage bleibt allerdings unbeantwortet. In den ToR für die Machbarkeitsstudie
wurden soziale Probleme der Energieversorgung nicht angesprochen.
Die Ergebnisse der Fragebögen zeigen eindeutig, dass das kirgisische Energieprogramm
„donor-driven“ ist, und dass seitens der kirgisischen Regierung weder grosses Interesse
noch Bereitwilligkeit an einem Reformprozess im Energiesektor bestand bzw. besteht.
seco’s Erfahrungen im Energiesektor zeigen, dass die Sektorpolitik eine zentrale Rolle spielt
und eine grosse Herausforderung im Gegensatz zu Projekten der Infrastrukturentwicklung
bedeuten. Es wird empfohlen, das Engagement in beiden Bereichen zu verstärken und zu
versuchen, einen stärkeren Einfluss auf die Energiepolitik zu nehmen. Dieses ist von ganz
besonderer Bedeutung in einem Land wie Kirgisistan, in dem noch weitgehend der Bezug
zum Privatsektor nach westlichem, marktwirtschaftlichen Muster fehlt. Es hat sich wiederholt
gezeigt, dass sich der Reformprozess viel langsamer als erwartet vollzieht. Die Politik des
seco sollte sich daran anpassen und versuchen, einen Beitrag zu grösserer Transparenz im
Energiesektor zu leisten und dabei vielleicht mit grösserer Unabhängigkeit vorzugehen.
4.3.5 Das seco-Projekt Schuldenmanagement
4.3.5.1 Relevanz und Zielorientierung
Dieses Projekt wurde vom seco in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfond
(IWF) zur Unterstützung Kirgisistans im Bereich Schuldenmanagement durchgeführt (Strukturanpassung).
Die Projektdauer betrug zwölf Monate, beginnend in 1999. Die Schweizer
Zusammenarbeit in diesem Projekt wurde speziell von der kirgisischen Regierung angefordert
(country-driven).
Die Ergebnisse der Fragebogenaktion und der Interviews akkreditieren in diesem Zusammenhang
den sehr hohen Stellenwert des Projektes, seine Relevanz und Zielorientierung.
Die allgemein hohe Benotung des Schweizer Beitrags darf als Zeichen einer signifikanten
Unterstützung zum Transitionsprozess bewertet werden.
ohne einen Masterplan (= landesweiter, integrierter Raumordnungsplan), und kein nachhaltiger Biodiversitätsschutz (= ökologischer
Masterplan und Aufbau eines repräsentativen Schutzgebietssystems) erzielen.
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