12 Jahre Ostzusammenarbeit - Evaluation 2003/4 - Band 2 - DEZA

tätig (z.B. seco in der Infrastruktur und Umwelt/Energie, die DEZA im Bereich Gouvernanz/Demokratie).
Eine Reduktion der Anzahl der Sektoren in gemeinsamen Programmen
ist nur möglich, wenn die Programme zwischen seco und DEZA thematisch enger abgestimmt
werden. Dem Vorteil der stärkeren Fokussierung stünde der Nachteil der geringeren
inhaltlichen Flexibilität gegenüber.
Mit dem Instrument der Landesprogramme konnte die wachsende Programmvielfalt in der
schweizerischen Ostzusammenarbeit in den letzten Jahren kanalisiert werden. Eine weitergehende
Fokussierung der Sektoren in den einzelnen Ländern würde eine intensivere Koordination
DEZA-seco (siehe Kapitel 4.5) und das Schnüren von grösseren gemeinsamen Vorhaben
bedingen sowie eine rigorosere Auswahl der Projekte voraussetzen. Eine stärkere
Fokussierung der Projekte oder eine Reduktion der Zahl der Sektoren in den Landesprogrammen
könnte die Kohärenz und das Gewicht des schweizerischen Beitrages - vor allem
im Politikdialog - weiter steigern.
Eine verstärkte Konzentration auf weniger Schwerpunktländer hätte dagegen weniger Wirkung,
weil die Schweiz heute ein insgesamt kleiner – aber dennoch wichtiger - Geber ist, 20
Auch bei einer Konzentration der Mittel auf gewisse Länder kann nicht unbedingt ein signifikanter
Grösseneffekt erzielt werden, da selbst bei einer substantiellen Ausweitung des Programms
die Schweiz ein relativ kleiner Geber bleibt. Qualitativ hochwertige und innovative
Projekte in ausgewiesenen Nischen und Sektoren, in welchen die Schweiz Stärken hat, sind
demzufolge eine angemessene Strategie (siehe Abschnitt „Know-how Einsatz/Lessons
learnt“ und Fallbeispiele Bulgarien und Kirgisistan).
Folgerungen
Ø Die Sektoren „Gouvernanz/Demokratie“ und „Gesundheit/Soziales“ absorbieren mehr als
40 % der verpflichteten Mittel. Ihre Bedeutung hat im Verlauf der Zeit relativ zugenommen
und entspricht damit den Herausforderungen der Transition mit ihren Schattenseiten.
Ø Mit 2-3 Sektoren pro Landesprogramm könnten mehr Synergien, eine grössere Wirkung,
und ein besserer Politikdialog erzielt werden. Dies muss aber Einzelfallweise an den
Landesprogrammen überprüft werden und verlangt eine stärkere Abstimmung der Sektoren
(und Projekte) zwischen DEZA und seco.
Ø Die Themenvielfalt innerhalb der Sektoren ist beachtlich (z.B. Gouvernanz reicht von
Modellgefängnissen, Gemeindeentwicklung, Reform Katasterwesen, Medien (spez. Radio),
Menschenrechten, Gewerkschaften bis zu „E-Governance“). Es ist zu prüfen ob mittels
besserer Fokussierung der Projekte der Betreuungsaufwand und der Beitrag zum
Politikdialog verbessert werden kann.
Ø Die Konsistenz der Zuordnung von Projekten zu Sektoren in der Ostzusammenarbeit
sollte verbessert und die Klassierung bezüglich Partner bei jeder Projektphase aktualisiert
werden.
c) Organisatorische Anpassungen
Zwischen 1991 und 1995 hatte das im EDA angesiedelte Büro für die Zusammenarbeit mit
Osteuropa (BZO) die Federführung der schweizerischen Ostzusammenarbeit inne. Diese
operierte damals weitgehend auf Neuland, ebenso wie die anderen Geber. Politische Fragestellungen
und Opportunitäten beeinflussten die operative Projektabwicklung erheblich und
diverse Schweizer Politiker waren in dieser Phase selber aktiv in der Projektumsetzung involviert.
Es gab in Einzelfällen massiven Druck auf Sachbearbeiter in der Zentrale.
20 In Bulgarien, Rumänien und Kirgisistan wird die Schweiz im Durchschnitt der Jahren 2000 und 2001 als je sechstgrösster
Geber klassiert. Die Beiträge liegen jedoch um Faktoren hinter den 3 grössten Gebern (EU, USA und Japan zurück). Quelle
DAC Statistiken 2000/2001.
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