12 Jahre Ostzusammenarbeit - Evaluation 2003/4 - Band 2 - DEZA

Sowohl die DEZA als auch das seco verfolgten in Bulgarien seit den frühen 90er Jahren ein
relativ breit angelegtes Portfolio von Projekten. Im Fall des seco umfasst es heute die Projektfinanzhilfe
in den 2 Sektoren Energie und Umwelt (früher noch im Gesundheitsbereich),
die Förderung von Handel und Investitionen sowie weitere Formen der Finanzhilfe (zum Teil
in Form von Kofinanzierungen), unter anderem einen abgeschlossenen Debt for Nature
Swap. Der damit finanzierte National Trust Eco Fund (NTEF) steht allseits in einem sehr guten
Ruf und hat in der Vergangenheit beachtliche Leistungen erbracht. Nun geht die Finanzierung
zu Ende, und es ist bislang nicht gelungen, eine Wiederauffüllung zu bewerkstelligen
(auch nicht mit anderen Donatoren, die zwar die hervorragende Arbeit anerkennen, aber
eben auch das "Swiss-Label" des NTEF sehen, das einen "eigenständigen" Beitrag angeblich
erschwert – soviel, hier nur am Rand, zum Thema Geberkoordination). DEZA und seco
sollten nochmals gemeinsam prüfen, ob man den NTEF in geeigneter Form refinanzieren
kann.
Das breite Spektrum von Massnahmen der beiden schweizerischen Behörden lässt, wie
oben vermerkt, Querverbindungen zwischen den beiden Massnahmenportfolios leider weitgehend
vermissen. Ein gutes Beispiel für die Nutzung von Synergiepotentialen ist die bereits
angesprochene Förderung der DEZA im Bereich des biologischen Landbaus und die Finanzierung
von Bio Cert durch das seco. Bio Cert ist eine bulgarische Organisation, welche die
Zertifizierung biologisch angebauter Agrarprodukte vornehmen soll. Es ist unverkennbar,
dass die beiden Massnahmen in ihren Wirkungen voneinander profitieren. Ein Beispiel für
ungenutzte Synergiepotentiale ist die Förderung von Kleinunternehmen durch die DEZA (mit
BDS durch FAEL und Kreditgarantien) und die Kofinanzierung des "TransBalkan SME Fund"
(SEAF), der auch in Bulgarien arbeitet, durch das seco. SEAF ist ein Venture Capital Fund,
der sich auf kleine und mittelgrosse Unternehmen konzentriert und direkt oder durch nationale
Organisationen operiert. Natürlich kann die Schweiz über zwei unterschiedliche Kanäle
und Instrumente (eventuell sich überschneidende) KMU-Segmente unterstützen – grundsätzlich
ist dagegen nichts einzuwenden. Aber möglicherweise könnte eine insgesamt grössere
Wirkung erzielt werden, wenn die beiden schweizerischen Organisationen ihre diesbezüglichen
Ressourcen (Geld, Personal, Wissen, Erfahrung, Verbindungen, etc.) stärker bündeln
würden. Nach den Erkenntnissen aus der Mission scheint dies noch nicht Gegenstand einer
intensiven Überprüfung gewesen zu sein.
Aus diesem und ähnlichen Gründen ist im Landesprogramm Bulgarien auch keine gemeinsame
Strategie von DEZA und seco zu erkennen. Die Projekte der DEZA sind zwar auf die
zuvor angesprochenen 3 Sektoren sowie ein Querschnittsthema begrenzt, und die Infrastrukturprojekte
des seco umfassen nur die beiden oben genannten Sektoren Energie und Umwelt,
aber eine weiterreichende strategische Fokussierung und Verflechtung von Massnahmen
der DEZA und des seco ist praktisch nicht vorhanden. Dies gilt ebenso für die Massnahmen
der Handelsförderung und Investitionsförderung des seco, die, nach Auskunft von
Mitarbeitern des Kooperationsbüros, an der Tätigkeit des Kooperationsbüros praktisch "vorbeigehen".
Der Mitarbeiter im Kooperationsbüro, der für die Betreuung der seco-
Massnahmen vor Ort zuständig ist, wie auch der Koordinator, haben Mühe, die weitgehend
getrennten Vorgehensweisen der beiden schweizerischen Behörden plausibel zu machen.
Dies liegt mit Sicherheit nicht an mangelndem Engagement oder Interesse (vor Ort und in
den beiden Zentralen) an einem gemeinsamen Anliegen. Eine bessere strategische Abstimmung
und Koordination der beiden Zentralen sowie eine bessere Abstimmung und Koordination
zwischen den Zentralen und den Mitarbeitern vor Ort könnte das Instrument eines gemeinsamen
Landesprogramms wesentlich wirkungsvoller gestalten als dies bislang der Fall
ist.
Es sei abschliessend betont, dass hier nicht einer durchgehenden "Zwangskoordination" das
Wort geredet werden soll. Auch bilaterale Geber mit nur einer staatlichen IZA-Behörde haben
in ihrem Portfolio Massnahmen, die sich in dem Sinne ergänzen, als sie unterschiedliche
Ziele verfolgen und nicht miteinander konfligieren. Ein solches Portfolio sollte jedoch das Resultat
vorangehender Prüfung und Abwägung möglicher Synergieeffekte durch Bündelung
134