12 Jahre Ostzusammenarbeit - Evaluation 2003/4 - Band 2 - DEZA

Landesprogramm effizient umzusetzen. Dabei wird sehr gute Arbeit geleistet. Das Landesprogramm
greift wichtige Themen der Transition auf mit den Sektoren „Nachhaltiges Management
natürlicher Ressourcen“, „Gerechte und effektive soziale Dienste“, „Günstige Rahmenbedingungen
für die Privatwirtschaft“, „Infrastruktur“ (seco) sowie das Transversalthema
„Bürger/Bürgerinnen und Demokratie“. 53
Im DEZA-Bereich werden bei einem jährlichen Volumen von etwa CHF 7–8 Mio. drei Sektoren
und ein Transversalthema mit eigenen Projekten (entspricht faktisch einem vierten Sektor)
implementiert. Für einen wirkungsvolleren Einsatz der Mittel und der personellen Ressourcen
scheint es angezeigt, das Programm allmählich um einen Sektor zu reduzieren. Zudem
könnte das Transversalthema in den Sektoren des Landesprogramms weiter intensiviert
werden.
Relevanz und Zielorientierung
Das Landesprogramm Bulgarien entspricht den Zielsetzungen im Bundesbeschluss 1995
über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas wie auch dem DEZA-Konzept zur Zusammenarbeit
mit Osteuropa und der GUS (2000–2005).
Die aus der Transitionsanalyse abgeleiteten Forderungen (vgl. Kap. 2.3) werden ebenfalls
grossteils erfüllt. Die Folgerung der Analyse, dass die schweizerische Tätigkeit die übergeordnete
Ausrichtung der Landespolitik reflektieren soll, zeigt ein Dilemma auf. Das Kooperationsprogramm
entspricht zwar dem allgemein gehaltenen nationalen Entwicklungsprogramm.
Faktisch aber ist die Annäherung an die EU klare nationale Priorität. Dazu leisten
etliche Projekte höchstens einen indirekten Beitrag. Das Landesprogramm muss sich also im
Spannungsfeld zwischen allgemeinem Entwicklungsplan und EU Annäherung orientieren. In
Bulgarien ist die Förderung ergänzender Bereiche auch in Zukunft sinnvoll, sofern die entsprechenden
Massnahmen – wie beim Forum-Projekt – den Bedürfnissen der Bevölkerung
und den Zielen der schweizerische Zusammenarbeit entsprechen.
Effektivität und Nachhaltigkeit
Einige der in die Untersuchung einbezogenen Projekte haben überzeugende, durch externe
Evaluationen gesicherte und mit den Zielen konforme Resultate vorzuweisen. Bei anderen
stellt sich die Frage nach dem Verhältnis der eingesetzten Zeit und Mitteln zu den (durchaus
vorhandenen) Resultaten. Dies betrifft vor allem Projekte aus der ersten Phase der Zusammenarbeit,
in der die Entwicklung von einer schweizbestimmten zu einer partnerschaftlichen
Kooperation zeit- und mittelintensiv war. Auch Verzögerungen bei der Verabschiedung von
gesetzlichen Grundlagen beeinträchtigten die Effektivität der Projekte.
Das Kooperationsprogramm der Schweiz beinhaltet finanzielle, fachliche und institutionelle
Dimensionen der Nachhaltigkeit. Der in den letzten Jahren verstärkte Einbezug lokaler Partner
in die Planung und Verantwortung begünstigt den Wissenstransfer und erhöht die fachliche
und methodische Nachhaltigkeit. In vielen Bereichen der Zusammenarbeit sind gerade in
den letzten Jahren Projektorganisationen in Verbände oder Stiftungen umgewandelt und
damit wesentliche Voraussetzungen für eine institutionelle Nachhaltigkeit geschaffen worden.
Auch die breite Diffusion und Multiplikation der im Forum-Projekt eingeführten partizipativen
Entscheidungsprozesse darf als nachhaltige Demokratieförderung bezeichnet werden.
Hingegen steht hinter der finanziellen Nachhaltigkeit weiterhin ein Fragezeichen. Da die Kooperation
zumeist in Bereichen ansetzt, wo neben dem Know-how auch die Mittelbeschaffung
problematisch ist, kann in den Aktivitätsfeldern der schweizerischen Zusammenarbeit
nicht mit einer raschen finanziellen Unabhängigkeit gerechnet werden. Es gilt weiterhin Wege
zu suchen, zusätzliche lokale Ressourcen zu erschliessen und die Massnahmen der Ko-
53 Der Gesundheitsbereich in der Ostzusammenarbeit wird in einer eigenen Studie behandelt: Vogel, Th. (2003): Bilan de la
coopération suisse avec les pays de l’Europe de l’Est et de la CEI (1992–2002). Secteur de la santé. Rapport final. Die Analyse
des Bulgarienprogramms hat deshalb den Sektor „Gerechte und effektive soziale Dienste“, welcher vor allem Projekte im
Gesundheitsbereich umfasst, ausgeklammert.
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