12 Jahre Ostzusammenarbeit - Evaluation 2003/4 - Band 2 - DEZA

Die Grundsätze der Zusammenarbeit entsprechen Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit.
Diese ergeben sich insbesondere aus der Berücksichtigung anderer als der für
die Osthilfe formulierten Ziele der Schweiz. In diesem Sinne stellen die Grundsätze sicher,
dass der Mitteleinsatz für die Zusammenarbeit mit den Ostländern in einer verhältnismässigen
Weise erfolgt. Die Grundsätze im Einzelnen gemäss dem BB 95 sind in Tabelle 2 aufgeführt.
Grundsätze Quelle
G1: Teil der schweizerischen Aussenpolitik, insbesondere durch eigenes sicherheits- und stabilitätspolitisches
Interesse an Überwindung und Vermeidung von w irtschaftlichen und sozialen
Gegensätzen, ökologischen Katastrophen, Nationalismen, regionalen Konflikten und Krisen s owie
unkontrollierten Bevölkerungswanderungen
G2: Solidarische Mitverantwortung, insbesondere durch Teilnahme an internationaler Zusammenarbeit,
Beitrag zum Gelingen der Reformen in Osteuropa und zum Aufbau Gesamteuropa s,
Übernahme von einem Teil der gesamteuropäischen Verantwortung zur Überbrückung des wir tschaftlichen
Grabens zwischen West und Ost
G3: Berücksichtigung der Verhältnisse in den Partnerländern, insbesondere in geographischer,
sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht
G4: Berücksichtigung der Bedürfnisse der Bevölkerung in den Partnerländern , insbesondere
der Bevölkerung, welcher die Massnahmen letztlich zugute kommen
G5: Ergänzung eigener Anstrengungen der Partner , insbesondere indem schweizerischer Beitrag
als Hilfe zur Selbsthilfe und als Katalysator wirkend, hauptsächlicher Anteil zur Verwir klichung
grundsätzlich vom Partner kommend, schweizerischer Beitrag wenn immer möglich finanziell
mitgetragen von den unmittelbaren Nutzniessern und den sonst am Erfolg Interessierten, Wille
der jeweiligen Regierung vorhanden, Reformen durchzuführen, als V oraussetzung, Verantwortung
für den Reformprozess bei den jeweiligen Ländern, Unterstützung in der Regel nur auf B egehren,
aktive Mitwirkung des Landes und der betroffenen Bevölkerung, Einfügung in Aktionen,
welche vom Partner in eigener Verantwortung durchgeführt werden, Definition der schweizerischen
Unterstützung gemeinsam mit den Verantwortlichen der jeweiligen Länder
G6: Koordination mit den Anstrengungen der Partner , insbesondere mit dem Partner und dessen
eigenen Anstrengungen
G7: Koordination mit den gleichgerichteten Leistungen anderer Herkunft , insbesondere mit
anderen öffentlichen oder privaten, schweizerischen oder ausländischen Quellen, inklusive i nternationalen
Organisationen mit Unterstützungspr ogrammen in Osteuropa
Tabelle 2: Grundsätze der Zusammenarbeit
10
BB 95,
Art. 3,
Abs. 1
BB 95,
Art. 3,
Abs. 1
BB 95,
Art. 3,
Abs. 2
BB 95,
Art. 3,
Abs. 2
BB 95,
Art. 3,
Abs. 3
BB 95,
Art. 5
BB 95,
Art. 5
3.4.2 Perspektive: Kernaufgaben der Transition gemäss Transitionsanalyse
Eine spezifische Anpassung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas an die Anforderungen,
welche sich aus dem Transitionsprozess ergeben, wird bereits mit den im BB 95
festgelegten Grundsätzen G3 (Berücksichtigung der Verhältnisse in den Partnerländern) und
G4 (Berücksichtigung der Bedürfnisse der Bevölkerung in den Partnerländern) gefordert.
Für eine angepasste Planung der Zusammenarbeit mit Osteuropa wären also idealerweise
die spezifischen Transitionsanforderungen in den einzelnen Ländern und in den jeweiligen
Zeitphasen im Voraus bekannt. Gemäss der Transitionsanalyse (2003) zeigt es sich aber,
dass eine allgemeingültige Formulierung der Transitionsanforderungen selbst in der Retrospektive
schwierig zu leisten ist. Hingegen hat diese Analyse Institutionen und Potentiale
herausgeschält, deren Aufbau in der Transition insgesamt betrachtet im Mittelpunkt steht.
Eine regional differenzierte und zeitlich dynamische Formulierung der Transitionsanforderungen
wäre wohl nur in einem sektorspezifischen Ansatz zu erreichen, wie er beispielsweise
im EBRD-Bericht Transition Impact Retrospective (2001) und dem entsprechenden Companion
Paper (2001) angegangen wurde.