12 Jahre Ostzusammenarbeit - Evaluation 2003/4 - Band 2 - DEZA

Ø In der zeitlichen Entwicklung ist eine leichte und stetige Verlagerung weg von den Finanzhilfeprojekten
zu beobachten (von maximal 80% des Gesamtvolumens im Jahre
1994 auf rund 60% im Jahre 2002).
Ø Gestärkt wurden seit Mitte der 90-er Jahre v.a. die Investitionsförderung (INVF) und die
ZABH-Mittel. Bezüglich dieser Veränderung sind kaum regionale Unterschiede nach
Ländergruppen auszumachen.
Finanzierungszuschüsse (FIZU; Finanzhilfe “à Fonds perdu“)
Die Finanzhilfe “à Fonds perdu“ durch Finanzierungszuschüsse war volumenmässig eindeutig
das wichtigste Instrument des seco. Es wurde in 2/3 der insgesamt 246 seco-Projekte und
in allen Regionen angewendet.
Die Finanzierungszuschüsse fokussierten schwergewichtig auf die Sektoren Umwelt (49 Projekte),
Energie (30), Infrastruktur (Kataster, Messwesen, etc.; 11), Gesundheitswesen (9; bis
zum Entscheid betreffend die Kompetenzübertragung an die DEZA), Transport (6) und Telekommunikation
(5).
Zu diesem Instrument können folgende Aussagen gemacht werden:
(a) Zum“ Grant“-Charakter der Finanzierungszuschüsse
In der Umfrage, den Interviews wie auch in verschiedenen Dokumenten wird der “Grant“-
Charakter (Finanzhilfe “à Fonds perdu“ ohne Pflicht zur Rückzahlung) stets als positives
Element der schweizerischen Unterstützung bezeichnet.
Im Rückblick gilt diese positive Beurteilung insbesondere für die Länder Zentralasiens. Obwohl
diese Länder zu Beginn ihrer Unabhängigkeit weitgehend schuldenfrei waren, ist heute
nach etwas mehr als einem Jahrzehnt der Transition die Auslandverschuldung sozusagen
zum Hauptproblem ihrer Entwicklung geworden. Im Falle von Kirgisistan beispielsweise, beläuft
sich die Auslandverschuldung Ende 2002 auf 96% (!) des Bruttosozialproduktes. Rund
2/3 dieser Auslandverschuldung besteht gegenüber multilateralen Finanzinstitutionen. Durch
den Grant-Charakter der seco-Finanzhilfe an diese Länder hat die Schweiz nicht zu dieser
problematischen Entwicklung beigetragen, was rückblickend als klares und ehrliches Zeichen
der Solidarität gewertet wird.
(b) Zur ’Gebundenen Hilfe’ (vgl. auch Zitate im untenstehenden Kasten)
Die Finanzhilfe des seco war in der Regel an das Prinzip der ’gebundenen Hilfe’ geknüpft,
d.h. schweizerische Produkte und Dienstleistungen mussten berücksichtigt werden.
Ø Das Prinzip der ’gebundenen Hilfe’ folgt der Überlegung, dass die Projekte in den Partnerländern
auf jene Bedürfnisse zu fokussieren sind, bei denen die Schweiz ausgewiesene
Kompetenzen hat und komparative Stärken einbringen kann.
Ø Infolge der ’gebundenen Hilfe’ wurde ein wesentlicher Teil der Finanzhilfe via Schweizer
Unternehmen investiert, was letztlich auch der Schweizer Wirtschaft zu Gute kam. Ausserdem
war damit die Absicht verbunden, den Schweizer Unternehmen eine Chance zu
geben, sich den Zugang zu neuen, zukünftigen Märkten zu öffnen.
Ø Hinsichtlich des Zugangs zu neuen Märkten finden sich vor allem in der Evaluation des
Landesprogramms mit der Tschechischen Republik 4 Aussagen zu Folgeaufträgen für
Schweizer Firmen: Danach verzeichneten 58% der dort engagierten Lieferanten bis Ende
2000 keine Folgeaufträge, 30% Aufträge mit einem Finanzvolumen, das kleiner war als
das ehemalige Projektvolumen, und 12% Aufträge mit einem Finanzvolumen, das in etwa
der Grösse des ehemaligen Projektes entsprach. Der Anteil der Folgeaufträge war aber
je nach Sektor sehr unterschiedlich.
4 2001, durch Terra Consult (René Grossmann), Ernst Basler + Partner AG (Hans A. Merz) und Zuzana Koritschan realisiert.
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