12 Jahre Ostzusammenarbeit - Evaluation 2003/4 - Band 2 - DEZA

Ø Die Zahl der im betrachteten Zeitraum durchgeführten Projekte ist mit 819 sehr hoch (seco
246, DEZA 573 62 ). Dies stellt die Frage nach der Effizienz. Die Vielzahl der Projekte
erscheint aber für den notwendigen Erfahrungsaufbau und die Reduzierung von Risiken
verständlich. Zudem gingen gerade von vielen kleineren Projekten wichtige Impulse aus.
Eine weitergehende Reduktion der Projekte und deren thematische Konzentration wurde
durch seco und DEZA bereits eingeleitet und wird als richtig beurteilt. Kleinere Projekte
werden auch in Zukunft ihre Berechtigung haben, wenn sie einen Pilotcharakter aufweisen.
Ø Die schweizerische Zusammenarbeit konnte aufgrund der begrenzten zur Verfügung stehenden
Mittel und angesichts der Aufgabe insgesamt nur einen relativ kleinen Beitrag
zum Transitionsprozess und zur Abfederung der dadurch entstandenen Probleme leisten.
Die Qualität des Beitrages und die Orientierung an den verschiedenen nationalen, lokalen
und schweizerischen Prioritäten wird als ausgewogen bewertet. Ebenso hat sich die
Ostzusammenarbeit wichtige thematische und sektorielle Nischen erschlossen, welche
zur Relevanz des Schweizer Beitrages beitrugen.
Ø Trotz insgesamt erfolgreicher Abwicklung der Programme, ist aufgrund der tiefgreifenden
Herausforderungen der Transition die Agenda der Zusammenarbeit keineswegs abgeschlossen.
Regionen wie der Balkan, Zentralasien und der Kaukasus werden auch mittelfristig
noch vor grossen Herausforderungen stehen und auf internationale Unterstützung
angewiesen sein. Eine Weiterführung der schweizerischen Ostzusammenarbeit ist deshalb
gerechtfertigt.
Im Folgenden wird diese übergeordnete Beurteilung hinsichtlich verschiedener Aspekte präzisiert:
Zielorientierung
Ø Die Ausrichtung der Projekte auf die gesetzlichen Vorgaben und auf die spezifischen institutionellen
Kompetenzen von seco und DEZA wird, über den ganzen Zeitraum betrachtet,
als gut beurteilt. Dies konnte insbesondere mit der Portfolio-Analyse aufgezeigt werden.
Mit Blick auf die jeweils definierten Projektziele sind beide Programme überwiegend
erfolgreich.
Anforderungen aus der Transition
Ø Die Programme von seco und DEZA haben flexibel auf die sich aus der Transition ergebenden
Herausforderungen (Aufbau von politischen, wirtschaftlichen und sozialen Institutionen)
sowie auf die regionalen beziehungsweise nationalen Eigenheiten und Bedürfnisse
reagiert. Die Programme wurden geografisch, sektoriell und thematisch rasch den jeweils
neuen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen angepasst (vor
allem der Ausstieg aus Mitteleuropa und die Verlagerung nach Zentralasien und den
Südkaukasus).
Ø Insgesamt wurden die Umsetzungsstrategien seit dem Beginn der Zusammenarbeit auf
der Basis des Bundesbeschlusses von 1995 wesentlich weiterentwickelt und besser auf
die Transition abgestimmt (zum Beispiel Armutsproblematik). Diese Entwicklung wird in
der Strategie 2006 des seco und dem Konzept 2000-2005 der DEZA reflektiert.
Ø Dank der gewonnenen Erfahrung sind insgesamt die Instrumente und Ansätze in den
letzten 5 bis 7 Jahren besser auf die prioritären Bedürfnisse der Transitionsländer und
deren Bevölkerung abgestimmt worden. Allerdings verfolgen einige Länder mit autokratischen
Regierungsformen Eigenziele, welche einem grösseren Beitrag der Schweiz im
Wege stehen.
62
Die 573 Projekte umfassen 891 Kreditphasen.
149