12 Jahre Ostzusammenarbeit - Evaluation 2003/4 - Band 2 - DEZA

nachhaltige Wirkung hat. Für die bulgarische Seite war u. a. besonders attraktiv, dass die
schweizerische Unterstützung, etwa im Vergleich zu EU-Projekten, rasch realisiert werden
konnte.
Kooperation und Lernprozesse
Kooperationspartner vor Ort war zunächst das Finanzministerium. Die Projektidentifikation
erfolgt üblicherweise so, dass das Finanzministerium dem seco Projektvorschläge vorlegt.
Das seco prüft die Vorschläge und trifft dann eine Auswahl. Danach war im vorliegenden Fall
der wichtigste Partner die Gemeinde Plovdiv selbst.
Die Tatsache, dass das Projekt Plovdiv realisiert werden konnte, ist zwei Tatbeständen zuzuschreiben.
Zum einen gelang es der Gemeinde, die angestrebte Rehabilitierung der alten
Kläranlage auf die nationale Prioritätenliste zu bekommen. Zum anderen war die Gemeinde
in der Lage, die Zentralregierung für die Übernahme der Lokalkosten zu gewinnen (wie zuvor
angesprochen ca. CHF 5.4 Mio.). Die Gemeinde selbst konnte nur BNG 50'000 (ca. CHF
42'000) beisteuern.
Dass diese Mobilisierung von Mitteln der Zentralregierung gelang, hat zweifellos damit zu
tun, dass Plovdiv Bulgariens zweitgrösste Stadt und ein wichtiges Produktions- und Handelszentrum
ist. Andere, das heisst u. a. kleinere, Gemeinden wären mit grösster Wahrscheinlichkeit
nicht in der Lage, solche Lokalkostenbeiträge zu mobilisieren. Dies gilt wahrscheinlich
auch für die nationale Priorisierung von Projektvorschlägen. Eigenfinanzierungen
auf Gemeindeebene kann man, wie das Beispiel Plovdiv zeigt, praktisch ausschliessen. Die
Gemeinden haben keine Investitionsmittel aus eigenen Einnahmen.
Folgerungen
Plovdiv ist ein erfolgreiches Projekt, das sein Ziel – die Reduktion von Schadstoffemissionen
im Fluss Maritsa – effizient und mit guter Perspektive für eine nachhaltige Wirkung erreicht
hat. Nennenswerte Schwächen bei der Umsetzung des Projekts sind nicht sichtbar geworden.
Es ist auch deutlich geworden, wo das seco eine wichtige Nische füllt: es kann kleine
bis mittelgrosse Infrastrukturprojekte rasch, effizient, unbürokratisch und flexibel realisieren.
Grosse, vor allem multilaterale Donatoren wie beispielsweise die EU, haben hier Nachteile.
Schwachstellen der Projektfinanzhilfe des seco, die auch für das Beispiel Plovdiv relevant
sind, liegen eher im Bereich der Projektidentifikation und werden erst dann erkennbar, wenn
man das Gesamtpaket und die gesamte Vorgehensweise der Projektfinanzhilfe ins Blickfeld
nimmt.
Die Projektidentifikation über Vorschläge des bulgarischen Finanzministeriums kann Probleme
verursachen, da das seco nicht genau weiss, nach welchen Kriterien die nationale Prioritätenliste
zustande kommt. Im Idealfall werden Infrastrukturprojekte mit den höchsten Prioritäten
(sprich Wohlfahrtsgewinnen) zuerst realisiert. Im ungünstigsten Fall widerspiegeln die
priorisierten Vorschläge politische Opportunitäten, die kaum oder keinen Wohlfahrtsüberlegungen
folgen. Die endgültige Auswahl des seco folgt dann wiederum Kriterien aus dem eigenen
Haus. Im ungünstigsten Fall läuft somit die Projektidentifikation Gefahr, ohne für das
seco transparente und nachvollziehbare Prioritäten bzw. Rangfolgen von Wohlfahrtsgewinnen
vollzogen zu werden.
Das Beispiel Plovdiv kann dies veranschaulichen. Die Gemeinde hatte eine veraltete und
unzureichende Kläranlage, deren Rehabilitation, insbesondere über den Anschluss des Nordens
der Stadt, zweifellos einen Wohlfahrtsgewinn im Umweltbereich darstellt. Aber man
muss sehen, dass die alte Kläranlage existierte und in Betrieb war. Die Qualität des geklärten
Wassers ist nach Aussage des bulgarischen Ingenieurs des schweizerischen Generalunternehmers
heute "etwas" besser als vor der Rehabilitation. Auf die Frage, was denn ohne
diese Massnahme geschehen wäre, antwortete der Direktor der Anlage, dass man dann
eben die alte Anlage weiter in Betrieb gehalten hätte. Der grösste Nutzengewinn, gemessen
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