Die Tagespflege - Zwischen konzeptionellem Anspruch und realer ...

dahin, dass Fehltage ohne eine zeitliche Beschränkung berechnet werden. Die Zahl der
zu berechnenden Tage hängt auch davon ab, ob die Abwesenheit zuvor angekündigt
wurde. Nutzerfreundliche Varianten werden in zwei Verträgen angeboten. So können in
einem Modell pro vereinbartem Besuchstag zwei Fehltage im Jahr kostenlos genom-
men werden. Eine andere Einrichtung stellt für Fehltage Gutscheine aus, die innerhalb
von zwei Monaten nachgeholt werden können. Erst anschließend werden Kosten
erhoben.
Die Regelung von Ausfallzeiten stellt derzeit noch eine rechtliche Grauzone dar, die in
der großen Bandbreite von Einzelvereinbarungen ihren Niederschlag findet. Viele
Einrichtungen berechnen jedoch entgegen den Vertragsformulierungen lediglich die
Anwesenheitstage. Andere sind eher „großzügig“ und fordern nur dann rigoros die
Gebühren ein, wenn ein Besucher allzu nachlässig mit den Vereinbarungen umgeht.
Ausfallgebühren werden vor allem dann zurückhaltend erhoben, wenn die Tagespflege
noch nicht befriedigend ausgelastet ist und man keine Besucher verlieren will. Nicht
berechnete Ausfallzeiten wirken sich jedoch auf Grund der geringen Betriebsgröße in
starkem Maße auf die Gesamtbilanz und die Wirtschaftlichkeit der Tagespflege aus. Als
Ausweg aus diesem Dilemma versuchen manche Tagespflegen ihre Einrichtung - wenn
möglich - über 100 % zu belegen. Dies kann jedoch keine allgemeine Lösung darstel-
len, vielmehr wird es in der Zukunft darum gehen, für beide Vertragspartner Rechtssi-
cherheit zu schaffen.
Dazu könnten z.B. die Landesrahmenverträge gemäß § 75 SGB XI beitragen. Nur in
einem Teil der Bundesländer wurden diese Verträge jedoch bislang abgeschlossen. In
ihnen spiegelt sich die beschriebene Vielfalt von Einzelvereinbarungen wider. Während
z.B. im Rahmenvertrag von Sachsen-Anhalt auf die Abwesenheit von Tagesgästen nicht
eingegangen wird, ist in den Thüringer Richtlinien festgeschrieben, dass Abwesenheits-
zeiten nicht vergütungsfähig sind. Für Baden-Württemberg wurde eine Regelung
formuliert, nach der 75 % des Pflegesatzes und des Entgeltes für Unterkunft und Ver-
pflegung für längstens 20 Nutzungstage im Kalenderjahr zu entrichten sind. Diese
Verpflichtung entfällt bei 14-tägiger Vorankündigung der Abwesenheit.
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