1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

nicht verbessert, so kann dies langfristig gefährliche Auswirkungen nach sichziehen, wenn die Institution Gefängnis nicht mehr ausschließlich als Disziplinierungs-und Resozialisierungsmaßnahme fungieren soll, sondern auch als ökonomischerProduktionsort anzusehen ist, an welchem die Häftlingsarbeit wirtschaftlichverwertet wird. Die Privatisierung von Gefängnisanstalten in den USA,wo Unternehmen gewinnbringend Produkte durch billige Gefangenenarbeiterzeugen lassen, dient als praktisches Beispiel. In Österreich und den andereneuropäischen Ländern ist eine solche Entwicklung durch die gesetzlichenBestimmungen vorerst noch nicht möglich. Doch die ständige Zunahme derHäftlingszahlen sowie die schnell steigenden Kosten des Strafvollzuges rufendeutlich nach neuen Einnahmequellen.Wird die Häftlingsarbeit als die Zukunftschance erkannt, die Kosten des Strafvollzugeszumindest teilweise von den Steuergeldern abzukoppeln, so ist es nurnoch ein kleiner Schritt zur völligen Vermarktung der Gefangenenarbeit. Häftlingekönnten dann nicht nur – wie es heute schon der Fall ist – an Unternehmenvermietet, sondern ganze Vollzugsanstalten an Private verpachtet werden, diedurch Gefängnisarbeiten erhebliche Gewinne erwirtschaften. Ein umfangreicherGefängnisneubau könnte sich als wirtschaftsbelebend auswirken. Diese veränderteSicht der Dinge hätte auch die Neudefinition des Zwecks des Strafvollzuges zurFolge. Nicht der Resozialisierungsgedanke würde dann im Vordergrund stehen,sondern die Maximierung der Gefangenenzahlen! Eine häufige Rotation der Häftlingedurch Neuzugang und Entlassung wäre diesem Wirtschaftssystem ebensoabträglich, wie kurze Verweildauer oder vorzeitige Entlassungen, da dadurch dieKontinuität der Arbeitsleistung leiden würde. Um ständige Einschulungen zu vermeiden,würden zur Gewinnmaximierung Häftlinge benötigt werden, die beimöglichst langer Verweildauer langfristig Arbeit leisten können.Auch der Gefängniskantinenbetrieb würde nicht zu kurz kommen. Sinnvollerweisewäre er vom privaten Gefängnispächter zu führen. Strikte Monopolisierungdes Betriebes und die Einführung eines Kuponsystems würden dieohnehin geringen Arbeitslöhne wieder vollständig in das Unternehmen zurückfließenlassen. Dieser Ausblick ist keine bloße Phantasie. Er ist in einigen Ländernbereits verwirklicht und kann auch bei uns Wirklichkeit werden, wenn der vernachlässigteBereich der Gefangenenarbeit nicht eine moderne gesetzlicheRegelung erfährt. Diese kann nur in der Einführung von arbeitsrechtlichenMindeststandards und der Angleichung an das Lohnniveau der freien Wirtschaftliegen.111