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1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

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Polizeiaussage überredet worden und hatte 120 ml Methadon, eine Kugel undRohypnol eingenommen:„Ich kenne X. nicht. Den Namen X. habe ich wahrscheinlich irgendwo gehört,vielleicht von der Polizei - ich hatte keinen fixen Dealer.“Auf die Frage eines Schöffen, ob sich eine Zeugin den Namen „Stotterer“ fürY. einfallen hat lassen oder es ein Szenespitzname sei, antwortet sie: „Den Namenkenne ich von der Polizei“. Von der Polizei wurden offensichtlich erstmals Namenzu den Fotos zugeordnet.Viele Aussagen beschuldigten eine Person unter ihrem Spitznamen. MehrerePersonen werden als TrägerIn von ein und demselben Spitznamen verurteilt.Gegenüberstellungen von ZeugInnen, die das klären könnten, gab es kaum. Nachden Razzien der <strong>Operation</strong> <strong>Spring</strong> vom 27.Mai mit 104 Verhafteten führten Polizeiund Gericht im Laufe weniger Wochen hunderte Verhöre und schrieben etlicheSachverhaltsdarstellungen. Der Versuch, in eine Szene eine Struktur hineinzuinterpretierenund Anklagen zu formulieren, dominierte die Einvernahmen.Ein Journalrichter als Zeuge vor Gericht am 29.2.00: „Ich kann mir vorstellen,dass das Protokoll nicht stimmt, ich kann mich an den X. erinnern, weiles nur ganz wenige gegeben hat, die überhaupt irgendetwas zugegeben habenund man war sehr genau, um Anklagen zusammenzubringen.“Ein Zeuge, der allein in den von uns beobachteten Prozessen elf Personenbelasten sollte, verweigerte im Laufe der Verhandlungen jede weitere Aussagemit folgender Begründung:„Ich habe einen Deal gemacht mit der Polizei und meinem Anwalt. Der Deal istgeplatzt. Und daher bleibe ich bei der Aussage, dass ich hier niemanden kenne.Es ist um das Strafausmaß gegangen, ich habe zuviel gekriegt. Das war nichtausgemacht.“Die Reaktion des Gerichts war nicht, die Aussage vor der Polizei in Frage zustellen, sondern von einer Bedrohung durch die Organisierte Kriminalität auszugehen.Als Konsequenz wurde die Aussage bei Untersuchungsrichter undPolizei herangezogen.72

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