1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

Frauen ohne österreichischen PassCirca 80% aller Gefangenen hier im LG1 sind Menschen ohne österreichischenPass. Dieses Verhältnis gilt auch für die Frauentrakte.Warum? Seit fast 10 Jahren gibt es die Bestimmung, dass Frauen und Männerohne österreichischen Pass bei jedem Delikt in Untersuchungshaft genommenwerden: selbst bei den kleinsten Ladendiebstählen oder z.b. Schwarzfahren. Ausder Untersuchungshaft wird frau dann nicht so schnell entlassen, weil für sie gilt:Fluchtgefahr. Also sitzt sie dann bis zum Prozess, das kann lange dauern.Österreichische Gerichte haben viel zu tun. Gängige Gerichtspraxis ist, beikleineren Delikten die Strafhöhe nach der bereits abgesessenen U-Haft zubemessen.Besitzt frau keine gültige Aufenthaltsgenehmigung, folgt dann die Schubhaft.Ist das Strafausmaß höher als vier Monate, muss die Frau beweisen, dass sie unterdie Gruppe besonders „integrierte Ausländerinnen” fällt. Vielleicht ist sie schonüber sieben Jahre da und arbeitet die ganze Zeit, vielleicht ist sie verheiratet oderhat zumindest österreichische Kinder. Kann sie das alles nicht vorweisen, kommtsie in Schubhaft und wird abgeschoben.Österreichische Politiker brüsten sich mit der erfolgreichen Zerschlagung derehemaligen „sozialistischen Länder”. Die Konsequenz dieses „Erfolgs” ist die Verarmungder dort lebenden Bevölkerung. Bei einer Arbeitslosigkeit von über 50%und Löhnen unter dem Existenzminimum bietet sich an, ins reiche Nachbarlandarbeiten zu gehen. Arbeiten ist verboten. Da gibt es nur noch die Möglichkeit derSchwarzarbeit. Dagegen gibt es Razzien und Aufenthaltsverbote bis zu 10 Jahren.Dann bleibt nicht mehr viel Handlungsspielraum. Die Justiz nennt sie „Kriminaltouristinnen”.Zur Abschreckung reagiert die österreichische Justiz mit überdurchschnittlichhohen Strafen. Jede Polin, jede Ungarin oder Romafrau etc. wirdautomatisch als Teil der jeweiligen Mafia angesehen.Im Zuge der „Operation Spring” wurden AfrikanerInnen verhaftet undkriminalisiert. Auf die Ermordung von Marcus Omofuma und die darauffolgendenProteste reagierten Polizei und Justiz nicht wie zu erwarten mit demRücktritt des Innenministers, sondern mit der Festnahme von über 100 Menschenaus Afrika. Sie bauten das Konstrukt der nigerianischen Drogenmafia auf, die dieProteste organisiert haben soll.Afrikanische Organisierungsversuche mit Drogenanklagen zu zerschlagen,hat seit der Black Panther Bewegung Tradition.288