1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

Im gesellschaftlichen Bewusstsein sind Gefängnisse als Orte voller gefährlicherKrimineller verankert, die zur Sicherheit der anderen draußen weggesperrtwerden müssen, und die entweder mit Gewalt unter Kontrolle zu halten oder diebestenfalls pädagogisch zu behandeln sind. Wenige begreifen im Glauben an dieIllusion des Rechtsstaates, wie klein der Schritt von draußen nach drinnen ist.Gefängnisse sind das Signal an alle, brav weiterzuhackeln und still zu halten.Die Politik arbeitet an der schrittweisen Durchsetzung von Forderungen nachmehr Justizwachebeamten, mehr Gefängnissen, dem Einsatz des Bundesheereszur Bewachung der Gefangenen, nach elektronischen Fußfesseln und dem Einsatzvon lebensgefährdenden Elektroschockern.Die de facto Verschärfung des Strafrechts, seine rigide Anwendung, verschärftesAsylrecht, die Einrichtung von „Schutzzonen“, E-Cards und Überwachungauf öffentlichen Plätzen sind weitere Punkte einer gesellschaftlichenEntwicklung, die deutlich machen, dass je „freier“ der Markt für Unternehmenwird, desto unfreier werden die Menschen, die diesen Unternehmen zuarbeitensollen. Der Staat übernimmt dabei die Aufgabe der Kontrolle, Disziplinierung undBestrafung.Einmal im Gefängnis gilt für die Weggesperrten: wir sind nicht gefährlich, wirsind in Gefahr.Erniedrigungen, körperliche Angriffe auf Gefangene von Seiten der Justizwachebeamten,Todesfälle in Gefängnissen sind keine „Ausrutscher“ oder „nur“Exzesse sadistischer Beamter, sondern Teil der Maschinerie, die den nichtangepasstenoder gar widerständigen Menschen deutlich macht: Du hast keineRechte, du bist kein Mensch, wir machen mit dir, was wir wollen.Todesfälle in Haftanstalten sind keine Seltenheit. Gefangene werden in derFrüh tot in der Zelle aufgefunden, erhängt, am Erbrochenen erstickt, und vonoffiziellen Stellen sind immer wieder die gleichen Ausreden zu hören.Ende Mai / Anfang Juni 2001 ereigneten sich in einer Woche gleich dreiTodesfälle in der JA Stein. Ein substanzabhängiger Gefangener war ohneMedikamente in eine Isolationszelle gesteckt worden - ein erzwungener kalterEntzug. Er erhängte sich. Ein weiterer Gefangener litt bekannterweise anDepressionen. Er erhängte sich, ebenfalls in Isolationshaft. Beim dritten Toten - erwar erst 31 - war die Todesursache angeblich Herzinfarkt. Tatsächlich dürfte eraber an einer Medikamentenvergiftung gestorben sein.Zwei Wochen vorher wurde die so genannte „Saunazelle“ der Anstalt stillgelegt,obwohl es sie offiziell „nie gegeben“ hat. JournalistInnen wurde bei einem276