1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

Eine wichtige Aufgabe der „Plattform für eine Welt ohne Rassismus” war dieBeobachtung von Prozessen. So wurde der Prozess zum Tod von Imre B., die Verhandlunggegen die drei Fremdenpolizisten, die Marcus Omofuma töteten unddie UVS-Verhandlung zum Tod von Seibane Wague beobachtet. Alle Berichteüber diese Prozesse finden sich auf www.no-racism.net.noborder-NetzwerkSeit Herbst 2000 beteiligte sich die „Plattform für eine Welt ohne Rassismus”am internationalen noborder-Netzwerk (www.noborder.org). Das noborder-Netzwerkwurde im Oktober 1999 im Rahmen der Aktivitäten gegen den EU-Gipfel inTampere gegründet. Ziel des Netzwerks ist die Koordinierung antirassistischerAktivitäten in Europa und darüber hinaus. Eine Reihe von Grenzcamps in denletzten Jahre wurde im Rahmen des noborder-Netzwerks organisiert.Mittlerweile fanden derartige Camps zur Thematisierung von Grenzregimeund Migrationspolitik in Spanien, Mexico, Deutschland, Rumänien, Polen, Frankreich,Italien, und Slowenien statt. Im Sommer 2002 fand das bisher größte dieserCamps in Strasbourg/Frankreich statt. Bis zu 3.000 TeilnehmerInnen fanden sichdort ein, um vor allem darauf aufmerksam zu machen, dass Strasbourg Sitz desSchengen Informationssystems, einer europaweiten Datenbank zum Zweck derAbschottung nach außen, ist.Abschaffung der SchubhaftDas Thema Schubhaft ist ein zentrales Thema antirassistischer Arbeit.Schubhaft ist eine Freiheitsberaubung, die ausschließlich Menschen ohne österreichischenPass zuteil werden kann. Ihr steht keine Straftat oder richterliche Maßnahmevoran, sondern sie wird ohne Haftprüfung von der Verwaltungsbehördeausgesprochen, um angeblich nötige Abschiebungen routinemäßig und ohne Problemedurchführen zu können. In Schubhaftgefängnissen, die sich meist insogenannten Polizeianhaltezentren (PAZ) befinden, können Asylsuchende undMigrantInnen bis zu sechs Monate eingesperrt werden. Von Jänner bis November2003 wurden 10.166 Menschen in Schubhaft gefangen gehalten.Alle Menschen, die sich hier aufhalten, sollen gleiche politische und sozialeRechte haben – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, sozialem Statusund Geschlecht. Differenzierende Instrumente wie Schubhaft und Abschiebung,15