1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

DoppelbestrafungNachdem die ersten Gefangenen der Operation Spring ihre Haftstrafe abgesessenhatten, stellte sich das nächste Problem: Schubhaft und Abschiebungen.Diesbezüglich arbeiteten wir gerne mit befreundeten Gruppen und Einrichtungenzusammen, doch war die Lage der AfrikanerInnen im allgemeinen, speziell dieder wegen Drogendelikten abgeurteilten NigerianerInnen ein eigenes Thema, mitdem wir uns über längere Zeit auseinandersetzten.Die Behörden gehen nach wie vor davon aus, dass AfrikanerInnen prinzipiellfalsche Angaben über ihre Identität machen und alle eigentlich NigerianerInnenwären, egal, ob sie aus dem Sudan, aus Sierra Leone, Liberia, oder sonst woherkommen.Für die Abschiebung entscheidend ist das Vorhandensein von Reisedokumenten.Meistens gibt es keine - AsylwerberInnen haben oft keine Papiere, alsomuss eine Botschaft dem Abzuschiebenden, dessen Identität unklar ist, ein TravelCertificate (TC) ausstellen. Nigeria gilt als sicheres Land, obwohl die Verhältnissedort für die Mehrheit der Bevölkerung katastrophal sind.„Doch ob ein Flüchtling, der eine bestimmte westafrikanische Sprache spricht,nun aus Guinea, Sierra Leone oder dem Senegal kommt, können selbstLinguisten nicht genau sagen. Die Ausländerbehörden freilich hält das nichtdavon ab, im so genannten Botschaftsanhörungsverfahren mehr alsfragwürdige Kriterien heranzuziehen, um die Nationalität der MigrantInnenfestzustellen.Seit Jahren schon werden die Unidentifizierbaren ihren vermeintlichen Botschafternvorgeführt, um die entscheidenden Zertifikate zu erhalten - weitgehendunbeachtet von der Öffentlichkeit.“ (Jungle - world Nr. 47/2000 - 15.November 2000)Es gibt eine Reihe von sogenannten Rückübernahmeabkommen zwischenbestimmten Ländern und der EU, bei denen sich die betreffenden Staaten bereiterklären, Menschen, die deportiert werden sollen, aufzunehmen.Das erste Rückübernahmeabkommen der EU wurde 2001 mit Hongkongabgeschlossen. In diesem Zusammenhang hat die EU bereits mit Macau, Sri Lankaund Hongkong Rückübernahmeabkommen geschlossen. Verhandlungen mit168