1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

assistische Gesetze und Praxen, können nicht verbessert, sondern nur verhindertund abgeschafft werden. Sie sorgen dafür, dass Menschen rassistisch ausgegrenztwerden und andere davon profitieren. Rassismus liegt ihnen existenziell zuGrunde.Abschiebungen unmöglich zu machen und MigrantInnen aktiv zu unterstützen,ist Teil des Kampfes gegen institutionalisierten Rassismus und Teilpraktischer Solidarität mit verfolgten Menschen.Das österreichische System der AbschiebungenIn Österreich werden Abschiebungen grundsätzlich vom Innenministeriumvorgenommen. Rein rechtlich müssen Fluggesellschaften Abschiebehäftlingeannehmen und sie auch transportieren.Sie haben kein Recht den Transport zu verweigern, lediglich das RechtPassagierInnen abzulehnen, wenn ihr Verhalten die Sicherheit der Besatzung undCrew beeinträchtigt. AUA, Lauda Air und Tyrolean Airways befördern abzuschiebendePersonen nur unter der Voraussetzung, dass sie von ExekutivbeamtInnenbewacht werden.Das Innenministerium hat mit dem Reisebüro Touropa Austria seit 1994 eineVereinbarung über die zentrale Beschaffung von Flugtickets für abzuschiebendePersonen. Touropa Austria bucht möglichst rasch einen Flug zum günstigstenTarif. Touropa Austria ist Teil von Gulet Touropa Touristik (GTT).Nach dem Tod von Marcus Omofuma am 1. Mai 1999 traten am 1. Juni 1999neue „Richtlinien für die Organisation und Durchführung von Abschiebungen aufdem Luftweg” in Kraft. Nach diesen Richtlinien sollen sogenannte „Problemabschiebungen”nur mehr mit Chartermaschinen durchgeführt werden.Europaweit gibt es Bestrebungen, gemeinsame Charterabschiebungen zuorganisieren. In Österreich werden Charterabschiebungen mit Lear-Jets desInternationalen Flugrettungsdienstes Austria (IFRA) durchgeführt.Das Innenministerium arbeitet nicht bevorzugt mit dem „national carrier”(den österreichischen Fluglinien) zusammen. Laut Angaben eines Sprechers desInnenministeriums funktioniert die Zusammenarbeit mit den österreichischenFluglinien besonders gut, aber diese fliegen nicht genügend relevante Ziele an.Deshalb werden „möglichst direkte, kostengünstige Flüge” auf dem freien Marktgebucht.16