1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

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Wochen ins Gefängnis. Da die Polizei keine Drogen findet, wird er nur wegenWiderstand gegen die Staatsgewalt angeklagt und verurteilt - ganz routinemäßigeben. Der Richter sah keinen Grund, an den Aussagen der Beamten zu zweifeln -schließlich war es ja auch nicht ganz zufällig eine Richterin, die im Parlament überdie genetisch bedingte Aggressivität von Menschen mit dunkler Hautfarbe philosophierte.Danach darf er als Vorbestrafter nicht mehr in der Flüchtlingspensionwohnen. Er übernachtet bei Freunden in Wien.Im Rahmen der „Operation Spring“ wird auch Z. in einer Wiener Wohnungverhaftet, wo er übernachtet hatte - gemeinsam mit einem Freund und einer derspäteren weißen KronzeugInnen, deren Glaubwürdigkeit mittlerweile vonmehreren Rechtsanwälten als äußerst fragwürdig eingestuft wurde und die alleinungefähr vierzig Gefangene belastet. Als Dank für diese Aussagen wurde ihreigenes Verfahren eingestellt.Beim Prozess wird ihm vom bezahlten Rechtsanwalt ein in Österreich durchausüblicher Deal angeboten, wie wir ihn oft bei Verfahren gegen afrikanischeGefangene beobachten konnten: Bekennt er sich schuldig, bekommt er drei Jahre,plädiert er weiter für seine Unschuld, muss er für fünf Jahre ins Gefängnis. Z. willaber nicht einsehen, wieso er sich für eine Straftat schuldig erklären soll, die ernicht begangen hat und verweigert das Angebot. Der Anwalt kündigt daraufhinsein Mandat. Beim nächsten Prozesstermin wird Z. von einer Pflichtanwältin vertreten,die sich aber wesentlich mehr engagiert als der Wahlverteidiger und seinenWunsch , sich als nicht schuldig zu verantworten, respektiert.Schließlich wird er in erster Instanz zu vier Jahren unbedingter Haft verurteilt.Begründet wird das einerseits mit der Aussage dieser Kronzeugin, Z. hätteeine Filmschachtel mit Drogen in der Hand gehabt, trotz gegenteiligerBehauptungen in einer früheren Niederschrift. Andererseits stützt sich dieAnklage auf die fragwürdige Expertise eines nach öffentlicher Kritik erst kürzlichbeeideten Hobbydolmetschers (siehe Kapitel über den Übersetzer).Gegen das Urteil hat Z. berufen und Nichtigkeitsbeschwerde eingelegt. Z.schrieb aus dem Gefängnis einen Brief an internationale Menschenrechtsorganisationen.Z. ist nur einer von vielen. Die Begegnung zwischen den Menschen, die in denAkten pauschal als „negroid“, „Schwarzafrikaner“ oder von einigen anerkanntenKronzeugInnen auch einfach als „Bimbos“ abgehandelt werden, und dem institutionalisiertenRassismus in Österreich hat hunderte ähnlicher Tragödiengeschaffen.163
Nachwort zur SendungIn der Berufungsverhandlung wurde dem Staatsanwalt Recht gegeben, demdie vier Jahre zu gering waren, und Z. erhielt - wie schon vom ersten Verteidigerangekündigt - fünf Jahre Haft. Obwohl er die mittlerweile verbüßt hat, wurde ernicht entlassen, sondern in die Schubhaft überstellt, wo er sich weitere fünfMonate, vier Wochen und drei Tage befand.164
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Beitrag der Plattform für eine Wel
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Nicht-Kriminelle, in gewaltbereite
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Der Bericht geht davon aus, dass de
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Am 20. Jänner 1999 starb Ahmed F.
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Brief eines Gefangenen, September 2
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Das Allroundtalent: Der Übersetzer
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Die endgültige Einführung des Lau
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