1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

Februar 2005Tödliche HaftIn den Gefängnissen in Österreich wurde im Frühjahr 2005 ein Rekordstandvon ca. 9000 Häftlingen erreicht, davon sind ca. 40% Menschen ohne österreichischeStaatsbürgerschaft.Der hohe Anteil an MigrantInnen in den Gefängnissen erklärt sich daraus,dass vor allem AfrikanerInnen und junge Menschen aus den neuen osteuropäischenEU-Ländern polizeilich verfolgt werden. Seit 1999 sind die Verhaftungenwegen Drogendelikten um ca. 60% angestiegen, die Verhaftungenwegen gewerbsmäßigen Diebstahls sogar um 85%, davon sind zwei DrittelJugendliche.Die selektive rassistische Praxis der Exekutive arbeitet Hand in Hand mit derrichterlichen Handhabung des Strafrechts. Fast automatisch wird MigrantInnenGewerbsmäßigkeit unterstellt, was etwa bei einem erstmaligen Diebstahl von 60Euro zu einem Strafrahmen bis zu 10 Jahren führen kann. Sogar wegen einesShampoo-Diebstahls kann eine Frau verurteilt und in der Folge abgeschobenwerden. MigrantInnen werden wegen Fluchtgefahr immer in U-Haft genommenund sie werden aus „generalpräventiven“ Gründen nicht bedingt aus der Strafhaftentlassen.Praxis ist, immer mehr Leute immer länger wegzusperren und besser zubewachen, denn es geht schließlich nicht an, dass eine glaubt, sie könne sich einfachnehmen was ihr von Rechts wegen verwehrt wird - Aufenthalt, Arbeit,Essen...„Das Gefängnis ist mittlerweile die erste Antwort auf soziale Problemegeworden, die die Menschen in Armut bedrücken.Diese Probleme werden häufig verschleiert, indem sie bequemerweise unter derÜberschrift „Kriminalität“ zusammengefasst und kriminelles Verhalten dannautomatisch Afro- und LatinoamerikanerInnen zugeordnet wird. Obdachlosigkeit,Arbeitslosigkeit, Drogenabhängigkeit, Geisteskrankheiten und Analphabetismussind nur einige der Probleme, die aus dem öffentlichen Bewusstseinverschwinden, sobald die Menschen, die mit ihnen konfrontiert sind, hinter274