1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

Das Konstrukt der Operation SpringDrogen & institutioneller Rassismusin ÖsterreichOrganisierte Kriminalität – Drogen – MigrationDie Operation Spring war die bis zu diesem Zeitpunkt massivste Polizeiaktiongegen AfrikanerInnen, mit ihr erreichte eine Phase der rassistischenRepression einen Wendepunkt und eine neue Ausformung in der Durchsetzungneuer Methoden und Techniken polizeilicher Ermittlung und Gerichtsbarkeit.Ethnisierung der Organisierten KriminalitätSeit den 60ern in den USA, später auch in Europa wird das Thema Drogen zueinem Hauptbetätigungsfeld polizeilicher Arbeit hochstilisiert. Drogen werdenals Problem gesehen, das polizeilich zu bekämpfen ist. Von Anfang an wird dasDrogenproblem in Zusammenhang mit organisierter Kriminalität gestellt. EinBedrohungsszenario von hierarchisch strukturierten, sich unmäßig bereicherndenund sich dem Polizeizugriff perfide entziehenden organisierten Gruppen wirdkonstruiert. Diese Organisationen seien eine Gefahr für Gesellschaft, Wirtschaftund Staat und müssen mit allen Mitteln bekämpft werden. Sie operieren zudemmeist vom Ausland, international, sind Fremde, Ausländer, Gastarbeiter.Der europäische Diskurs über Drogen und organisierte Kriminalitätermöglicht eine weitere Handhabe zur Schaffung von „Ausgleichsmaßnahmen”zu Grenzöffnungen. Kriminalisierung ist Mittel zur gesetzlichen Einschränkungund Verunmöglichung von Zuwanderung und Asyl.Implizite Bedrohungsszenarien rechtfertigen Instrumentarien zur Repressionpolitisch nicht opportuner Bevölkerungsgruppen.Migration und Flüchtlingsströme sind durch ein Wirtschaftssystem geschaffen,das unter anderem einen Pool an willigen und billigen Arbeitskräften jenach Bedarf benötigt, und diese unter Kontrolle halten will. Kontrolle erfolgt:durch Einsatz des Arbeitskräftepools als Druckmittel auf die, die einen Lohnarbeitsplatzhaben; durch Spaltung von potentiellen Arbeitskräften in In- undAusländerInnen, in Fremde und Nicht-Fremde, in verdächtigte Kriminelle und25