1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

In Österreichs Justizanstalten wird dieses Gas ohne irgendwelche Vorkehrungenverwendet. Nach dem Tod von Edwin Ndupu wurde das Gas imHerbst stillschweigend aus dem Verkehr gezogen. Dafür benützt das Ministeriumseinen Tod als Anlass, um den Einsatz der äußerst umstrittenen Elektroschockerzu fordern, durch deren Einsatz in de USA laut Amnesty International in denletzten Jahren über 90 Menschen starben.Am Sonntag, den 17. Oktober sollte eine Demonstration in Krems stattfinden,die vom Friedhof, wo Edwin Ndupu begraben war bis vor die Justizanstaltbewegen sollte, um den Gefangenen unsere Solidarität zu übermitteln. DieForderungen waren neben der Abschaffung der Gefängnisse die Einleitung einerunabhängigen Untersuchung des Todes von Edwin Ndupu. Die Demonstrationwurde vom Magistrat Krems nach Absprache mit der Leitung der Justizanstaltuntersagt. Die Absage wurde folgendermaßen begründet:„Die Situation in der JustizanstaltStein kann ohne Übertreibung alsangespannt bezeichnet werden. Es istamtsbekannt ... dass die Situation inder Anstalt nicht durch Aktionenaußerhalb der Anstalt, die auch in derAnstalt wahrgenommen werden können,noch unsicherer gemacht werdensollen. Denn es ist nicht von der Handzu weisen, dass so eine Kundgebung vor den Toren der Justizanstalt, welchevon den Insassen akustisch wahrgenommen wird, diese so beunruhigen kann,dass Tumulte nicht auszuschließen sind, welche Gewalttätigkeiten gegenSachen und Mitgefangene nach sich ziehen könnten.“ Bescheid des Magistratsder Stadt Krems vom 15. Oktober 2004Justizwachebeamte erschlagen einen Gefangenen, die anderen Gefangenenhaben Stress und Angst, aber darüber zu berichten und darauf aufmerksam zumachen, gefährdet die Sicherheit und Ordnung in der Öffentlichkeit.Die Demonstration fand jetzt erst recht statt.Die offizielle Darstellung des Todes von Edwin Ndupu bezieht sich (eh klar)auf die Aussagen der Justizwachebeamten. Dabei wird ignoriert, dass Augen- undOhrenzeugenberichte von Häftlingen vorliegen. Einige mutige Häftlinge haben281