1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

Einige, die bereits vorher mit Massenverhaftungen in anderen, klar alspolitisch erkennbaren Kontexten – Demos, Hausbesetzungen etc. – zu tun gehabthatten, sahen die Gefahr, der sowieso von der Justiz zu erwartenden Spaltung undAufstückelung Vorschub zu leisten, anstatt dagegen aufzutreten. Nach einemTreffen von Teilen der Plattform mit AktivistInnen der Roten Hilfe und derRechtshilfe wurden Besuche der anderen Gefangenen beschlossen.„Ja, da konnte man nicht so genau wissen, ob von den anderen Verhaftetennicht vielleicht doch welche gedealt haben. Das hat mich auch geärgert, essitzen sowieso immer die, die am wenigsten Lobby haben, im Knast.”Organisierten Besuchen stand die Justiz skeptisch gegenüber.„Ich hörte und las im Herbst 99 vom Besuchsverbot gegen die GEMMI. Sowohldieses Besuchsverbot, als Ausdruck der richterlichen Willkür, als auch dieOperation Spring und ihre Folgen waren für mich nicht akzeptierbar.”Einige waren schon länger mit Gefängnis und Gefangenen aus anderenLändern konfrontiert. Im Knast ist der institutionelle Rassismus und das Leidendarunter weniger verborgen als im „normalen Leben”. So befinden sich wegen„Fluchtgefahr”, die ohne österreichischen Pass prinzipiell besteht, viel mehrMenschen mit „falschem” Pass in Untersuchungshaft. Trotz mangelnder Sprachkenntissegibt es kaum Übersetzungen und eigentlich keine Kenntnisse dergerichtlichen Vorgangsweise. Verhältnismäßig hohe Strafen werden aus zeitökonomischen(Dauer der U-Haft, Verhandlung, etc.) oder generalpräventivenGründen verhängt. Ähnlich wie Alltagsrassismus drückt sich institutioneller Rassismusu.a. darin aus, die Anderen nicht als Einzelne wahrzunehmen. Vor Gerichtgelten fast alle als Banden (seien es rumänische Einbrecherbanden, tschechischeAutodiebsbanden etc). Der Großteil der Untersuchungshäftlinge kommt ausbenachbarten Ländern, v.a. ehemalige realsozialistische Länder, mit hoherArbeitslosenquote und niedrigem Lohnniveau.„Mit J. habe ich sein Verfahren und die Zusammenhänge mit der Verhaftungbesprochen. Ich habe ihm aber nicht geglaubt, weil der eine unglaublicheGeschichte von einem Bullen vom Drogendezernat erzählt hat, der diezuständige Richterin und die Ehefrau angeblich manipuliert hätte und dadurch21