1000 Jahre Haft. Operation Spring & institutioneller ... - No Racism

Der „Mugobak“ - ProzessProzesse der Operation Spring anhandeines BeispielsAuszug aus einer Beschwerde an denStraßburger MenschenrechtsgerichtshofDer Zustand einer Gesellschaft zeigt sich an ihren Gefängnissen......und an der Art, wie diese gefüllt werden.Eine besondere Rolle bei der Konstruierung der „nigerianischen Drogenmafia“spielte die Justiz. Die unabhängig genannten RichterInnen erfüllten dieFunktion, das rassistische Konstrukt zu legitimieren. Oft konnten sich die ProzessbeobachterInnendes Eindrucks nicht erwehren, dass das endgültige Urteil schonlängst vor dem ersten Prozesstag feststünde und die oft monatelangen Prozessenur noch geführt wurden, um eben diese sehr hohen Strafen irgendwie zu rechtfertigen,wie zum Beispiel das Verfahren gegen P. und K. (Namen der Redaktionbekannt):Beschuldigt und verurteiltZeitpunktP. erreichte im September 1997 Österreich. In seiner Heimat Sierra Leoneherrschte Bürgerkrieg und er wurde aus politischen Gründen verfolgt. SeinemAntrag auf Asyl wurde stattgegeben. Dennoch beschuldigte und verurteilte ihndas Gericht, „zwischen etwa Juni 1997 und Anfang September 1997“, also ineinem Zeitraum, in dem er sich nachweislich nicht in Österreich aufhielt, „täglichrund 0,5 Gramm [...] Heroin und Kokain an die abgesondert verfolgte A. R. verkauft zuhaben.“Weiters wurde ihm vorgeworfen bis Juli 1999 an 12 weitere gesondert verfolgtePersonen Kokain und Heroin im Gramm- bis Kilobereich verkauft zu haben.„Drogen-Transaktion Brasilien“Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Mitte Mai 1999 P. gemeinsam mit K.46