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zugerechnet. Für die Berechnung der Gesamtsozialversicherungsbeiträge sind Einmalzahlungen
grundsätzlich dem Entgeltabrechnungszeitraum zuzuordnen, in dem sie ausgezahlt werden. Für die
Berechnung der Beiträge sind die Beitragsgruppen (siehe unter 5.5) und die Beitragssätze maßgebend,
die in dem Monat der Zahlung gelten.
Werden Einmalzahlungen nach Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses (z.B. wegen Ableistung
von Wehr- oder Zivildienst) gezahlt, sind sie dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum im laufenden
Kalenderjahr zuzuordnen (z.B. Beginn des Wehrdienstes am 1. April 2007, Einmalzahlung am 15.
November 2007 = beitragsrechtliche Zuordnung zum März 2007). Entsprechendes gilt bei einmalig
gezahltem Arbeitsentgelt, das während des Bezuges von Krankengeld, Verletztengeld, Übergangsgeld,
Mutterschaftsgeld oder Erziehungs- bzw. Elterngeld/Elternzeit zur Auszahlung gelangt.
Sofern das Beschäftigungsverhältnis bereits im Vorjahr geendet hat, unterliegt die Einmalzahlung nur
dann der Beitragspflicht, wenn sie im ersten Quartal des Kalenderjahres geleistet wird. Sie ist dann
dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum des Vorjahres zuzuordnen (z.B. Ende der Beschäftigung am
31. Dezember 2006, Einmalzahlung am 15. März 2007 = beitragsrechtliche Zuordnung der Einmalzahlung
zum Dezember 2006. Würde die Sonderzahlung erst am 15. April 2007 gezahlt werden, wäre sie
beitragsfrei – siehe unter 2.3.3).
Eine Zuordnung zum letzten Abrechnungszeitraum des Vorjahres ist auch vorzunehmen, wenn das
Beschäftigungsverhältnis im Kalenderjahr der Einmalzahlung endet, in diesem Kalenderjahr aber kein
laufendes Arbeitsentgelt erzielt wurde.
Beispiel:
Beschäftigt vom 01.01.1994 bis 31.03.2007
Krankengeldbezug vom 01.11.2006 bis 31.03.2007
Am 31.03.2007 wird eine Urlaubsabgeltung gezahlt. Diese ist zur Beitragsberechnung dem Oktober
2006 (letzter Entgeltabrechnungszeitraum) zuzuschlagen.
Würde im gesamten vorherigen Kalenderjahr Beitragsfreiheit bestehen (z.B. Krankengeldbezug seit
Dezember 2005), bliebe die Urlaubsabgeltung beitragsfrei. Eine nach dem 31.03.2007 gezahlte Urlaubsabgeltung
bliebe ebenfalls beitragsfrei (siehe unter 2.3.3).
2.3.2 Grundsätze der Beitragsberechnung
Lizenzausgabe für: UMB DRECKER GmbH
Wird durch die Einmalzahlung die Beitragsbemessungsgrenze des Abrechnungszeitraumes überschritten,
ist zur Beitragsberechnung aus der Einmalzahlung eine anteilige Jahres-Beitragsbemes-
sungsgrenze zu bilden.
Die anteilige Jahres-Beitragsbemessungsgrenze ist vom Beginn des Kalenderjahres an bis zum Ablauf
des Monats, dem die Einmalzahlung zuzuordnen ist, getrennt für jeden Versicherungszweig zu
ermitteln. Berücksichtigt werden alle beitragspflichtigen Beschäftigungszeiten, die im bisher abgelaufenen
Kalenderjahr zurückgelegt wurden (Sozialversicherungstage). Hier zählen auch frühere Beschäftigungszeiten
bei demselben Arbeitgeber und Zeiten, in denen die Versicherung ohne Arbeitsentgelt
fortbestand (siehe unter I., 1.1.3), mit. Zeiten, in denen Beitragsfreiheit bestand (§ 224 SGB V
– siehe unter 1.1), sowie Beschäftigungszeiten bei anderen Arbeitgebern, bleiben jedoch bei der Berechnung
der anteiligen Jahres-Beitragsbemessungsgrenze außer Betracht (siehe Beispiele).
Bei der Addition der Sozialversicherungstage werden volle Monate mit 30 und angefangene Monate
mit den tatsächlichen Kalendertagen berücksichtigt. Ausgehend von der Summe der Sozialversicherungstage
sind die anteiligen Jahres-Beitragsbemessungsgrenzen nach folgender Formel zu bilden:
Jahresbeitragsbemessungsgrenze x Sozialversicherungstage
360
Ein Wechsel der Krankenkasse oder des Rentenversicherungszweiges hat auf die Berechnung der
anteiligen Jahres-Beitragsbemessungsgrenzen keinen Einfluss.
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