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Beispiel 6:
B. arbeitet gegen ein monatliches Arbeitsentgelt von 750 EUR. Außerdem erhält sie jeweils im Dezember
ein vertraglich zugesichertes Weihnachtsgeld in Höhe von 750 EUR.
Das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt ist wie folgt zu ermitteln:
Laufendes Arbeitsentgelt (750 EUR x 12) 9.000 EUR
Weihnachtsgeld 750 EUR
zusammen 9.750 EUR
Ein Zwölftel dieses Betrages beträgt 812,50 EUR und übersteigt somit den Endwert der Gleitzone von
800 EUR. Daraus folgt, dass die nachstehend beschriebene besondere Beitragsberechnung nicht
anzuwenden ist, auch nicht in den Monaten, in denen das Arbeitsentgelt unter 800 EUR liegt.
Bei der Berücksichtigung von Einmalzahlungen (siehe unter 2.3) ist grundsätzlich davon auszugehen,
dass der Arbeitnehmer auf Einmalzahlungen immer dann einen Rechtsanspruch hat, wenn diese in
einem Arbeits- oder auch Tarifvertrag verbindlich festgelegt sind. Dies gilt auch für solche Einmalzahlungen,
die für Arbeitnehmer aus einem für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrag abgeleitet werden
können. Ein schriftlicher Verzicht auf die Einmalzahlung führt aber über § 22 Abs. 1 SGB IV dazu,
dass die Einmalzahlung, da nicht gezahlt, sozialversicherungsrechtlich keine Berücksichtigung mehr
findet; im Beispiel 6 würde also das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt lediglich 750 EUR betragen
und damit innerhalb der Gleitzone liegen.
Bei schwankender Höhe des Arbeitsentgelts und in den Fällen, in denen im Rahmen eines Dauerarbeitsverhältnisses
saisonbedingte unterschiedliche Arbeitsentgelte erzielt werden, ist der regelmäßige
Betrag nach denselben Grundsätzen zu ermitteln, die für die Schätzung des Jahresarbeitsentgelts in
der Krankenversicherung bei schwankenden Bezügen gelten. Die beitragsrechtliche Feststellung
bleibt für die Vergangenheit auch dann maßgebend, wenn sie in Folge nicht sicher voraussehbarer
Umstände mit den tatsächlichen Arbeitsentgelten aus der Beschäftigung nicht übereinstimmt.
Beispiel 7:
Lizenzausgabe für: UMB DRECKER GmbH
C. erzielt in den Monaten September bis April ein monatliches Arbeitsentgelt von 500 EUR und in den
Monaten Mai bis August ein monatliches Arbeitsentgelt von 250 EUR.
Das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt ist wie folgt zu ermitteln:
September bis April (8 x 500 EUR) 4.000 EUR
Mai bis August (4 x 250 EUR) 1.000 EUR
zusammen 5.000 EUR
Ein Zwölftel dieses Betrages beträgt 416,67 EUR und übersteigt die Arbeitsentgeltgrenze von 400
EUR, so dass Herr B. in der Beschäftigung versicherungspflichtig ist und das regelmäßige monatliche
Arbeitsentgelt in die Gleitzone zwischen 400 EUR und 800 EUR fällt.
Steuerfreie Aufwandsentschädigungen gehören nach ausdrücklicher Bestimmung des § 14 Abs. 1
Satz 2 SGB IV nicht zum Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung. Nach § 3 Nr. 26 EStG sind
Aufwandsentschädigungen für nebenberufliche Tätigkeiten als Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher oder
für eine vergleichbare nebenberufliche Tätigkeit, für nebenberufliche künstlerische Tätigkeiten oder für
die Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen bis zur Höhe von insgesamt 1.848 EUR im Kalenderjahr
steuerfrei, wobei es nicht darauf ankommt, dass die Vergütungen ausdrücklich als Aufwandsentschädigungen
deklariert werden. Wird der steuerfreie Betrag (monatlich 154 EUR) überschritten,
ist zu prüfen, ob das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt in die Gleitzone fällt. Dies ist der
Fall, wenn das Arbeitsentgelt einschließlich der steuerfreien Einnahmen 554 EUR (400 EUR + 154
EUR) monatlich übersteigt aber nicht höher ist als 954 EUR (800 EUR + 154 EUR).
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